Auszug - Sonstiges  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 10.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:45 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Das Gespräch des Ausschussvorsitzenden und der stellv. Ausschussvorsitzenden und Mitarbeiterin des BVV-Büros hat am 8. April stattgefunden.

 

Ergebnisse:
Der Leiter des Rechtsamtes ist der Auffassung, dass künftig dem Ausschuss alle eingehenden Eingaben und Beschwerden zunächst übergeben werden müssen. Das Beschwerdeformular auf der Homepage des Bezirksamtes wird überarbeitet und bei konkreter Zuordnung der Eingaben zu einem Bereich werden Eingaben direkt in diesen gesendet.

Das Büro der BVV wird darum gebeten, dem Ausschuss das Internetformular für die Eingaben zur Stellungnahme zu übermitteln.


 
 

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