Auszug - Laufende Eingaben  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 10.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:45 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Nr. 16  Einbahnstraßenregelung Getreideviertel.

Ein Zwischenbescheid wurde am 19.03.2019 erteilt.

Abschlussschreiben erst nach Vorliegen der erneuten Stellungnahme nach Abschluss der Abstimmung mit den beteiligten Entscheidungsträgern.

 

Nr. 17  verzögerte Zahlung an Einzelfallhelfer

Eine Stellungnahme durch Bezirksstadträtin Witt erfolgte am 20.03.2019. Darin wurde auf die Unregelmäßigkeiten bei den Zahlungen eingegangen. Nunmehr sind alle Zahlungen erfolgt. Zur nachgefragten Supervision erfolgte keine Aussage.

Das Abschlussschreiben kann gefertigt werden.

Die Eingabe sollte mit der Stellungnahme des BA an den Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit zur Information weitergeleitet werden (Supervision für Einzelfallhelfer wurde durch Beschwerdeführerin angeregt).

 

Nr. 18  Wartezeit und Unhöflichkeit im Bürgeramt

Eine Stellungnahme des zust. Bezirksstadtrates liegt mit Datum vom 8. April 2019 vor.

Die Eingabe ist erledigt. Ein Abschlussschreiben wird gefertigt.

 

Nr. 19  Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Mitarbeiter des Gesundheitsamtes

Die Stellungnahme des Büros der Bezirksbürgermeisterin liegt vor, ein Zwischenbescheid wird erteilt. 

 

 


 
 

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