Auszug - Durchsetzung des Rechtes auf informelle Selbstbestimmung und des Datenschutzes im Publikumsverkehr der Struktureinheiten des Bezirksamtes   

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
TOP: Ö 8.1.9
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: mit Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 21.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:02 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
1201/VIII Durchsetzung des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung und des Datenschutzes im Publikumsverkehr der Struktureinheiten des Bezirksamtes

   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der AfDBezirksbürgermeisterin
Verfasser:Pohle, Dagmar 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss

 


Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Redaktionelle Änderung des Titels des Antrages zu:

Durchsetzung des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung und des Datenschutzes im Publikumsverkehr der Struktureinheiten im Bezirksamt“

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Einhaltung der rechtlichen Bestimmungen hinsichtlich der Gewährleistung des Rechtes auf informationelle Selbstbestimmung und des Datenschutzes im Publikumsverkehr der Struktureinheiten, die gemäß der Antwort auf die KA-393/VIII Probleme aufwiesen, zu analysieren, durch weitere geeignete Maßnahmen i. S. der rechtlichen Anforderungen zu ergänzen und der BVV das Ergebnis vorzulegen.


  Beschluss: 21.03.2019 Bezirksverordnetenversammlung mit Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 08.08.2019 realisiert Verantwortlich:
BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 21.06.2019  
Vermerk:

Realisierung:

Siehe 35. Sitzung der BVV vom 08.08.2019.

 
 

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