Auszug - Abstimmung über die Tagesordnung
Die Tagesordnungspunkte 3., 3.1 und 5. entfallen, da BzStR WirtSG Johannes Martin entschuldigt ist und nicht anwesend sein kann.
Tagesordnungspunkt 4 entfällt, da es keine Rückmeldung zur Einladung von Seiten der Senatsverwaltung gegeben hat.
Die Drucksachen 1020/VIII sowie 1060/VIII werden vor den Tagesordnungspunkt 6.1 gezogen, weil Herr Schütze vom Umwelt- und Naturschutzamt einen Anschlusstermin hat, aber zu diesen beiden DS auskunftsfähig ist.
Die Drucksache 1005/VIII wird durch die einreichende Fraktion der AfD zurückgezogen.
Tagesordnungspunkt 8.1 erneut vertagt auf die nächste Sitzung, da aktuell noch Gespräche zum Sachverhalt laufen.
Tagesordnung mit o.g. Änderungen bestätigt.
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