Auszug - Mehr öffentliche Grillplätze in Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 6.5
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 06.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
0963/VIII Mehr öffentliche Grillplätze in Marzahn-Hellersdorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEHauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten hat in seiner Sitzung am 06.09.2018 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit nf Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht:

  1. rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen, um in Marzahn-Hellersdorf weitere Grillplätze im Öffentlichen Raum einzurichten;

 

  1. bis zum Ende des Jahres 2018, der BVV entsprechende Vorschläge für die Einrichtung weiterer Grillplätze im öffentlichen Raum in einer entsprechenden Vorlage zu unterbreiten.

 


 
 

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