Auszug - Protokollkontrolle der Sitzung vom 01.03.2018  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 05.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Die Fraktion der AfD bemängelt, dass in der Niederschrift der letzten Sitzung fehlt, dass nicht nur die Fraktion der SPD, sondern auch die Fraktion der AfD dem Antragsentwurf der CDU für einen Ausschuss-Antrag beigetreten war. Da der Antrag mittlerweile von der BVV beschlossen wurde, wird auf eine formelle Änderung der Niederschrift verzichtet. Die Niederschrift der letzten Sitzung vom 01.03.2018 wurde daher durch allgemeine Zustimmung in der vorliegenden Fassung bestätigt.

 


 
 

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