Auszug - Bezirkshaushaltsplan 2018/2019  

Frau Pohle berichtet.

Flyer werden verteilt.

Frau Fingarow berichtet von der Steuerungsrunde

• Alles hängt vom Geld ab
• Zählt Mängel auf, wie z. B. Sichtschutz, Sicherheit

Frau Loeffler gibt Stellungnahme des Frauenbeirates

• Gute Auslastung und Vernetzung

Frau Fingarow sieht langfristig Kostendeckung ohne Zeitangabe (Modellphase zu kurz)

Herr Bittner verweist das Thema „Frauensporthalle“ in seinen Kontext.

Es wird eine Diskussion über die Frauensporthalle geführt.

Herr Tielebein bringt einen vorbereiteten Antrag ein.

Betreff: Frauensporthalle sichern und Konzept weiterentwickeln

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Kapitel 3715, Titel 68406, zusätzlich 80.000 € pro Haushaltsjahr für die Sicherung des Projektes Frauensporthalle einzustellen. Diese Mittel sind vorläufig qualifiziert zu sperren.

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV spätestens in ihrer Sitzung im November 2017 ein Konzept zum weiteren Betrieb der Frauensporthalle vorzulegen. Hierbei sind eine Neuverhandlung des Vertrages mit dem Träger, eine mögliche Neuausschreibung der Betreiberschaft sowie eine Weiterentwicklung des Angebotes zu prüfen.

Nach Vorlage und Beratung des Konzeptes wird die BVV über eine Aufhebung der Sperre entscheiden.

Begründung:

Im vorliegenden Entwurf des Haushaltsplanes für die Jahre 2018/2019 sind Mittel in Höhe von 18.000 € pro Haushaltsjahr zur Bereitstellung einer halben Stelle im Bereich der  Bezirksbürgermeisterin vorgesehen. Im Sportbereich sind keine Mittel zum Weiterbetrieb der Einrichtung eingestellt.

Der ursprüngliche Beschluss zur Einrichtung einer Frauensporthalle sah nach einem Jahr eine Evaluierung und Neuentscheidung über das Projekt vor. Bei der Beschlussfassung über dieses Projekt gab es offenbar keine Überlegungen, wie dieses Projekt langfristig finanziert werden kann. Somit ist die BVV nunmehr in der Verantwortung eine entsprechende Entscheidung zu treffen. Die Antragsteller/innen wollen hierbei einen im Sinne der bisher geleisteten Arbeit sowie der möglichen Potentiale des Projektes entsprechenden verantwortlichen Weg gehen und eine Weiterfinanzierung ermöglichen. Hierzu muss der Fachbereich der BVV darlegen, wie sich dieses Projekt entwickeln soll und wie eine langfristige finanzielle Sicherung erfolgen kann.

Herr Bittner beantragt die Abgabe des beiliegenden Antrages von Herrn Tielebein an den Hauptausschuss  Abstimmung: einstimmig

Weitere Themen zum Haushalt werden besprochen.

Gender-Budget

• Herr Dr. Pfeifer beantragt, der Ausschuss möge sich mit der Gender-Budget-Produktanalyse im Folgejahr befassen