Auszug - Offene Drucksachen in der Legislaturperiode 2011-2016 für den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  

Folgende Drucksachen müssen durch den Ausschuss bis zum Ende dieser Legislaturperiode noch bearbeitet werden.

Drucksache: 2287/VII -1

Darüber hinaus setzt sich der Ausschuss mit der Stellungnahme (Drucksache: 2287/VII) an den Hauptausschuss aus der letzten Sitzung im Mai auseinander.

Die Stellungnahme des Ausschusses an den Hauptausschuss hatte die Fraktion DIE LINKE nahezu gleichlautend als Dringlichkeitsantrag (DS 2287/VII-1) in die BVV eingebracht.

Da der Dringlichkeit nicht entsprochen wurde, steht dieser Antrag nun auf der Tagesordnung der BVV-Sitzung am 23.06.2016.

Die Fraktion der SPD bittet die Fraktion DIE LINKE, einer Vertagung der Drucksache in die BVV-Sitzung am 14. Juli zuzustimmen, damit zuvor zwischen den Fraktionen eine Verständigung auf eine von allen getragene Textfassung erzielt werden kann. Die Mitglieder des Ausschusses werben um das Anliegen in ihren Fraktionen und unterbreiten dem Ausschuss bis zur Sitzung am 29.06.2016 Modifikationsvorschläge.

Drucksache 2266/VII:

Errichtung eines neuen Denkmals nahe des Cottbusser Platzes. Hier hat der Ausschuss die „Kommission Gedenkorte“ um eine Stellungnahme gebeten. Der Ausschussvorsitzende nimmt an der nächsten Sitzung der „Kommission Gedenkorte“ teil und wird die Drucksache entsprechend vorstellen. Nach Vorliegen der Stellungnahme berät sich der Ausschuss in der Sitzung am 29. Juni 2016 dazu.