Auszug - Prüfung des Kaufs der Immobilie des ehemaligen Kino "Sojus"  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Kultur und Weiterbildung
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Kultur und Weiterbildung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 05.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
1647/VII Prüfung des Kaufs der Immobilie des ehemaligen Kino "Sojus"
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der Piratenpartei
 
Wortprotokoll
Beschluss

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung hat in seiner Sitzung am 05.11.2014 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen und sechs Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen,

 

  1. welche Möglichkeiten für einen Kauf der Immobilie des ehemaligen Kino „Sojus“ durch den Bezirk bestehen und welche Voraussetzungen erbracht werden müssten,
  2. welche Kosten dem Bezirk entstehen würden,
  3. ob die Immobilie in das Vorhaben zur Errichtung eines Multifunktionssaals, u.a. zur Nutzung als BVV-Saal, im Rahmen des Konzeptes „Rathaus 2017“ einbezogen werden kann,
  4. welche Sanierungsarbeiten und -kosten für unter 3. beschriebenes Vorhaben notwendig wären,
  5. ob durch eine Zusammenarbeit mit einem landeseigenen Unternehmen zur Bewirtschaftung dieser Immobilie, ein wirtschaftlicher Betrieb eines möglichen multifunktionalen Veranstaltungs- und Tagungsgebäudes an diesem Standort möglich ist.

 


Die BVV hat beschlossen:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen,

 

  1. welche Möglichkeiten für einen Kauf der Immobilie des ehemaligen Kino „Sojus“ durch den Bezirk bestehen und welche Voraussetzungen erbracht werden müssten,
  2. welche Kosten dem Bezirk entstehen würden,
  3. ob die Immobilie in das Vorhaben zur Errichtung eines Multifunktionssaals, u.a. zur Nutzung als BVV-Saal, im Rahmen des Konzeptes „Rathaus 2017“ einbezogen werden kann,
  4. welche Sanierungsarbeiten und -kosten für unter 3. beschriebenes Vorhaben notwendig wären,
  5. ob durch eine Zusammenarbeit mit einem landeseigenen Unternehmen zur Bewirtschaftung dieser Immobilie, ein wirtschaftlicher Betrieb eines möglichen multifunktionalen Veranstaltungs- und Tagungsgebäudes an diesem Standort möglich ist.

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin