Auszug - Finanzielle Mittel für BVV-Live bereitstellen  

Protokollnotiz: Der Bezirksstadtrat für Wirtschaft und Stadtentwicklung, Herr Gräff, hat zugesagt im Rahmen der Haushaltsdurchführung die dafür erforderlichen Mittel aus seinem Bereich bereitzustellen.

Der Hauptausschuss hat in seiner Sondersitzung am 16.09.2013 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 12 Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen.

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Haushalt 2014/2015  5.000 ? zur Umsetzung des Projektes BVV-Live im Rahmen der Haushaltswirtschaft zur Verfügung zu stellen.

Ursprungsantrag

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, Mittel in Höhe von 5.000 ? für das Projekt 'BVV-Live' in den Titel 54079 'Verschiedene Ausgabe' im Kapitel 3100 'Bezirksverordnetenversammlung' einzustellen.
Die Mittel dafür sollen aus dem Kapitel 3304 'Serviceeinheit Personal', Titel 52501 'Aus- und Fortbildung' genommen werden.

Weiter wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, einen eigenen Titel im Kapitel 3100 - Bezirksverordnetenversammlung für das Projekt 'BVV-Live' einzurichten.