Auszug - Verschiedenes  

 
 
Nichtöffentliche/ öffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 02.07.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

·         An den Ausschuss wurde ein Exemplar des Jahresbericht 2009 des Landesrechnungshofes von Hrn. Preuß übersandt.

Der Bericht kann im BVV-Büro eingesehen werden.

·         Übersicht über Eingaben und Beschwerden zum zweiten Halbjahr 2008 liegt vor.

Es wird moniert, dass im Bereich Ökologische Stadtentwicklung zwischen dem Eingang einer Beschwerde und einer ersten Reaktion sehr lange Fristen liegen. Es wird gebeten, auch über ergangene Zwischenbescheide zu berichten.

Wird im September noch einmal aufgerufen.

 


 
 

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