Auszug - Sonstiges  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 19.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll

Persönliches Vortragen des Problems von Herr Wezorke, Prignitzstr

Persönliches Vortragen des Problems von Herr Wezorke,  Prignitzstr. 18:

 

  • Verlagerung einer Trafostation durch Vattenfall vom übernächsten Grundstück (Prignitzstr. Ecke Benschener Weg) vor sein Grundstück ohne vorherige Information
  • Nachdem er von Nachbarn gehört hat, dass das passieren könnte, wandte er sich vergeblich an das Tiefbauamt
  • Dieses lehnte eine genaue Auskunft ab und meinte, Vattenfall hätte freie Standortwahl, obwohl seitens Herrn Wezorkes ein Bauantrag für eine weitere Grundstückseinfahrt vorlag
  • Es blieb unklar, warum die Trafostation nicht vor das Grundstück, auf dem es vorher stand, verlagert wurde
  • Der Ausschuss bat das BA um schnelle Klärung
  • Herr Lüdtke sagte die Prüfung des  Vorganges zu und wollte  Herrn Wezorke umgehend  über das Ergebnis informieren.

 

Herr Loewenhofer nimmt als Vertreter des AS an der Arbeitsgruppe TVO teil und wird dem Ausschuss berichten

 

Vorschläge für Themen der Novembersitzung:

- Problematik Habermannsee
- Informationspflicht bei Straßensanierung in der Rhinstr.

 

Zum Anwohnerprotest Gutenbergstraße, Kaulsdorf

Das BA gab Auskunft, dass beim Ausbau der Straße kein Straßenausbaubeitrag erhoben wird, da es sich nicht um eine Erschließungsmaßnahme handelt

Ende des Monats erfolgt eine Versammlung mit den betroffenen Bürgern über den Ausbau

 

Anfrage an Frau Wermke:

Hat die Senatorin Junge-Reyer zu der Problematik Anwesenheit eines Senatsvertreters bei AS-Sitzungen geantwortet? (siehe Protokoll vom 25.04.07 Pkt.: Sonstiges)

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin