Auszug - Haushaltsdiskussion  

 
 
Öffentliche außerordentlichen Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 03.07.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Einführung durch das Bezirksamt:

Einführung durch das Bezirksamt:

  • Bibliothek + Kultur erstmals keine Einsparungen
  • Bereich Schule erhöhte Mittel eingestellt
  • Medienausgabe für Bibliotheken erstmals bei vorgeschlagenen 1,5 € pro Einwohner

Bibliothek und Kultur:

  • Aussprache, Diskussion u. Stellungnahme durch das Bezirksamt
  • Stellungnahme des Ausschusses zum Bereich Bibliothek u. Kultur – siehe Beschluss

 

Musikschule:

  • Darstellung der finanziellen Situation durch das Bezirksamt
  • Antwort auf Fragen der Musikschule
  • Diskussion u. Aussprache
  • unterschiedliche fachliche Meinungen zur Finanzierung

 

Volkshochschule:

dem Teil des Plans wird zugestimmt mit 7 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen

Bildung:

Einführung durch das Bezirksamt:

·         Schülerrückgang von 70 %

·         die Hälfte der Schulen nur geschlossen

·         von 100 Sportstätten sollen 80 erhalten bleiben, um auch den regionalen Sport zu fördern

·         beeinflussbar sind nur die Bewirtschaftungskosten

·         bauliche Unterhaltung notwendig

·         3,7 Millionen in der baulichen Unterhaltung notwendig

 

Zum Sport wird auf die Diskussion des Sportforums verwiesen.

 

Vorschlag aus dem Sportforum zum Umgang mit den zu schließenden Halle.

  • Liste der 20 Sporthallen wird vom BzStR vorgelegt.
  • Einzelfallprüfung:
    → jede Halle wird mit den Vertretern des Bezirkssportbundes geprüft
    → Konsens erarbeitet/gemeinsames vorgehen
  • Am 03.09.2007 um 19.00 Uhr wird dann ein Vorschlag der zu schließenden Sporthallen auf dem Sportforum vorgelegt.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 


 
 

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