Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 24.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2     Wahl einer Schriftführerin/ eines Schriftführers (Vorschlagsrecht: Fraktion der AfD)      
Ö 3     Festlegung der Schriftführerin/des Schriftführers für die laufende Sitzung (TOP entfällt, wenn die Wahl zum TOP 2 positiv ausgeht)      
Ö 4     Protokollkontrolle der Sitzung vom 20.03.2024      
Ö 5     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Rechnungsprüfung der Bezirkshaushaltsrechnung 2022      
Ö 6.1     Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2022 (BA-Vorlage Nr. 0618/VI)  
Enthält Anlagen
 1682/IX  
Ö 6.1.1     Einführung in die Bezirkshaushaltsrechnung 2022 durch die Bezirksbürgermeisterin Frau Zivkovic      
Ö 6.1.2     Rechnungsprüfung der Einzelpläne 40, 41 und das Kapitel 3360 des Einzeplanes 33 durch BzStRJugFamGes      
Ö 7     Vertagte Drucksachen      
Ö 7.1     Obdachlosen Zugang zum Personalausweis erleichtern  
Enthält Anlagen
 1521/IX  
Ö 7.2     Klimaschutz in den kommenden Investitionsplanungen berücksichtigen und explizit ausweisen  
Enthält Anlagen
 1639/IX  
Ö 7.3     Übertragung der Objekte Alt-Marzahn 63, 12685 Berlin (Kleintierhof und Wohnhaus) und Hinter der Mühle 4, 12685 Berlin (Bockwindmühle) aus dem Fachvermögen WiFöSGAUmNat, WiFö in das Fachvermögen JugFamGes (BA-Vorlage Nr. 0616/VI)  
Enthält Anlagen
 1709/IX  
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
Ö 8.1     Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen  
Enthält Anlagen
 1138/IX  
Ö 8.2     Sicherheit für Läufer*innen im Winter!  
Enthält Anlagen
 1568/IX  
Ö 8.3     Hausbäume für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1637/IX  
Ö 8.4     Kommunale Wärmeplanung in Marzahn-Hellersdorf - Bezirksamt vorbereiten auf Umsetzung  
Enthält Anlagen
 1638/IX  
Ö 8.5     Sonnenschutz geht auch mit Kletterpflanzen  
Enthält Anlagen
 1640/IX  
Ö 8.6     Konzept zur Nutzung landeseigener Gebäude  
Enthält Anlagen
 1690/IX  
Ö 8.7     Fahrrad-Servicestationen für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1760/IX  
Ö 8.8     Befestigung von Autokauf-Visitenkarten konsequent ahnden und unterbinden  
Enthält Anlagen
 1763/IX  
Ö 8.9     KMU-Büro für unseren Bezirk  
Enthält Anlagen
 1770/IX  
Ö 8.10     Im Standesamt Marzahn Hellersdorf endlich aktiv werden und Verpflichtende Aufgaben wie Sterbe- und Geburtsurkunden vorrangig bearbeiten!  
Enthält Anlagen
 1871/IX  
Ö 9     Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 10     Sonstiges      
               
 
 

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