Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 08.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 11.10.2023  
005-Haupt-IX  
     
   
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1     Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Rechnungsprüfung der Bezirkshaushaltsrechnung 2021      
Ö 4.1     Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2021 (BA-Vorlage Nr. 0300/VI)  
Enthält Anlagen
1037/IX  
Ö 4.1.1  
Rechnungsprüfung der Einzelpläne 35, 39 und das Kapitel 3350 des Einzeplanes 33 durch BzStRin SozBüD      
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Anmeldung Investitionsprogramm 2023 - 2027 (BA-Vorlage Nr. 0365/VI)  
Enthält Anlagen
1197/IX  
Ö 5.2  
Sportvereine stärken – Angebotsausbau unterstützen – Modellprojekte für die Sanierung und Weiterentwicklung vorhandener Sportanlagen  
Enthält Anlagen
1363/IX  
Ö 5.3  
Befürwortung von Bürgerhaushaltsvorschlägen durch den Schulausschuss (zur Drs. 1357/IX)  
Enthält Anlagen
1396/IX  
Ö 5.4  
Befürwortung von Bürgerhaushaltsvorschlägen durch den Schulausschuss (zur Drs. 1358/IX)  
Enthält Anlagen
1397/IX  
Ö 5.5  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2024/2025 (Bürgerhaushalt) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C)  
Enthält Anlagen
1410/IX  
Ö 5.6  
Zuschuss Stoffwindeln  
Enthält Anlagen
1462/IX  
Ö 5.7  
Barrierearme Sprache in Schreiben unserer Ämter  
Enthält Anlagen
1226/IX  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Unterlassung von Straßenumbenennungen  
Enthält Anlagen
0857/IX  
Ö 6.2  
Queeres Engagement sichtbar machen – ein Queer-Preis für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1348/IX  
Ö 6.3  
Endlich weitere Schritte unternehmen - das Regenbogenzentrum vorantreiben  
Enthält Anlagen
1350/IX  
Ö 6.4  
Bänke auf dem alten Friedhof am Buckower Ring instandsetzen  
Enthält Anlagen
1420/IX  
Ö 6.5  
Lesegenuss ohne Grenzen: Wochenendöffnung der Mark-Twain-Bibliothek ausweiten für den modernen Lebensstil  
Enthält Anlagen
1437/IX  
Ö 6.6  
Entwurf zum Bündnis für Wohnungsneubau und Mieterberatung in Berlin 2022 – 2026, Vereinbarung zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin (Anlage 2) (BA-Vorlage Nr. 0558/IV)  
Enthält Anlagen
1510/IX  
Ö 6.7  
Offene Personalstellen im Bezirksamt schnellstmöglich besetzen  
Enthält Anlagen
1525/IX  
Ö 7  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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