Tagesordnung - Öffentliche außerordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf

Bezeichnung:	Öffentliche außerordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 30.06.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 22:16	Anlass:	Außerordentliche Sitzung
Raum:	Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort:	Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP	Betreff

Ö 1	Abstimmung über die Konsenslisten, Tagesordnung und Dringlichkeiten
Ö 2	Prioritäten
Ö 2.1	Priorität Fraktion der SPD
Ö 2.1.1	Ein viertes Bürgeramt für den Bezirk!	0618/IX
Ö 2.1.2	Ein neues Bürgeramt für Marzahn-Hellersdorf	0569/IX
Ö 2.1.3	Weiteres Bürgeramt für Marzahn-Hellersdorf	0578/IX
Ö 2.2	Priorität Fraktion DIE LINKE
Ö 2.2.1	Zu Ausfällen der EDV	0633/IX
Ö 2.3	Priorität Fraktion der AfD
Ö 2.3.1	Wahl eines Bezirksamtsmitglieds	0643/IX
Ö 2.4	Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne
Ö 2.4.1	Zu: Queeres Marzahn-Hellersdorf	0495/IX
Ö 2.5	Priorität Fraktion der FDP
Ö 2.5.1	Elsterwerdaer Platz endlich fertig bauen!	0600/IX
Ö 2.6	Priorität Fraktion der CDU
Ö 2.6.1	Biesdorfer Friedhofsweg als Fläche für ein Kombibad sichern	0649/IX
Ö 3	Dringliche Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Tier- und Artenschutz, Verkehr
Ö 3.1	Es werde Licht - Gehweg zum U-Bahnhof beleuchten	0263/IX
Ö 3.2	Tatsächlich barrierefreie Bahnhöfe auf der U5 - Jetzt!	0271/IX
Ö 3.3	Kompostieranlage KGA Kaulsdorfer Busch	0444/IX
Ö 3.4	Wohngebiet grün und sauber halten - Heinz-Graffunder-Park instandsetzen	0517/IX
Ö 3.5	Kiss and go – Zone für die BEST-Sabel Kita Kaulsdorf auf der Gülzower Straße	0519/IX
Ö 3.6	Wäldchen an der Wuhle erhalten	0520/IX
Ö 3.7	Verkehrssicherheit in der Gutenbergstraße erhöhen	0523/IX
Ö 3.8	Verkehrs- und Parksituation in der Gutenbergstraße sowie im Hertwigswalder Steig	0525/IX
Ö 3.9	Geschwindigkeitsreduzierung „Am Barnim“ und „Großmannstraße“	0528/IX
Ö 3.10	Trinkbrunnen in Park- und Grünanlagen ermöglichen	0540/IX
Ö 3.11	Verkehrssicherheit in der Linderhofstraße erhöhen	0558/IX
Ö 4	Vertagte Drucksachen
Ö 4.1	Wahl eines Beisitzers für den Vorstand der BVV	0006/IX
Ö 4.2	Bauen ohne Rücksicht auf die Anwohner? Umfahrungsverkehr in Friedrichsfelde Ost sofort stoppen	0023/IX
Ö 4.3	Benachteiligung Ost-Berlins stoppen: Innenhöfe schützen und Beteiligung sichern	0165/IX
Ö 4.4	Aufstellung eines Bebauungsplans für das Areal Münsterberger Weg 91-93	0192/IX
Ö 4.5	Zur Wahl einer Bürgerdeputierten Hier:Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt	0211/IX
Ö 4.6	Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe	0212/IX
Ö 4.7	Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Schule und Sport	0213/IX
Ö 4.8	Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss	0214/IX
Ö 4.9	Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Kultur und Weiterbildung	0215/IX
Ö 4.10	Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden	0216/IX
Ö 4.11	Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit	0217/IX
Ö 4.12	Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften	0218/IX
Ö 4.13	Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung	0219/IX
Ö 4.14	Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt	0220/IX
Ö 4.15	Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe	0221/IX
Ö 4.16	Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss	0222/IX
Ö 4.17	Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr	0223/IX
Ö 4.18	Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit	0224/IX
Ö 4.19	Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften	0225/IX
Ö 4.20	Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung	0226/IX
Ö 4.21	Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden	0227/IX
Ö 4.22	Tempo-30-Zone auf der Oberfeldstraße in Berlin-Biesdorf	0266/IX
Ö 4.23	Tempo-30-Zone auf dem Bentschener Weg in Berlin-Biesdorf	0267/IX
Ö 4.24	ISS Mahlsdorf sicherer und für Menschen mit Behinderungen besser nutzbar machen!	0289/IX
Ö 4.25	Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI derBVV) hier: Kapitel 3810, Titel neu 54039, Seite 175	0304/IX
Ö 4.26	Biesdorfer Promenade aufwerten, neu gestalten und unterschiedliche Interessen vereinen	0316/IX
Ö 4.27	Zwischennutzung des Lötzschbergdreiecks unterstützen	0321/IX
Ö 4.28	Vorhalteflächen für die soziale Infrastruktur sichern und Ankauf von Grundstücken prüfen	0436/IX
Ö 4.29	Zu: Zahnloser Tiger? Bürgerbeteiligung ernst nehmen I	0587/IX
Ö 4.30	Zu: Angeboten für ukrainische Jugendliche in Jugendfreizeiteinrichtungen des Bezirks	0588/IX
Ö 4.31	keine Verwendung von Genderzeichen im „Newsletter des Bezirksamtes“	0605/IX
Ö 4.32	Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr in Marzahn-Hellersdorf	0619/IX
Ö 4.33	Zu Spielplatzinitiativen im Bezirk	0629/IX
Ö 4.34	Zu: Wie weiter mit dem Theater am Park?	0632/IX
Ö 4.35	Lesbische Sichtbarkeit im Bezirk verfestigen!	0496/IX
Ö 4.36	Erschließung Biesenhorst fortsetzen	0311/IX
Ö 5	Wahlen
Ö 5.1	Wahl des Widerspruchsbeirates (Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten) 2022-2026 (BA-Vorlage Nr. 0150/VI)	0636/IX
Ö 5.2	Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 2 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0055/VI)	0310/IX
Ö 6	Konsenslisten
Ö 6.1	Konsensliste a)
Ö 6.1.1	Nicht öffentlicher Sitzugnsteil
Ö 6.2	Konsensliste b)
Ö 6.2.1	Fahrbahnsanierung Lion-Feuchtwanger-Straße, Gadebuscher Straße und Lubminer Straße	0575/IX

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