Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Gremium:	Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss
Datum:	Mi, 15.06.2022	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 19:50	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP	Betreff

Ö 1	Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2	Protokollkontrolle der Sitzung vom 13.05.2022	006-HA-IX

Ö 3	Bericht des Bezirksamtes
Ö 4	Beratung zur Bezirkshaushaltsrechnung 2020
Ö 4.1	Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2020 (BA-Vorlage Nr. 0013/VI)	0172/IX
Ö 4.1.1	Bericht durch BzBm/BzStR BürgPersWiFö zum Einzelplan 35 (Vertagter TOP aus der Sitzung vom 13.05.2022); Einführung in die Bezirkshaushaltsrechung 2020
Ö 4.1.2	Bericht durch BzStRin StadtUmNatSGA zu Einzelplänen 38, 42 und 43
Ö 5	Vertagte Drucksachen
Ö 5.1	Grundhafte Reinigung des Springpfuhlteiches	0167/IX
Ö 5.2	Finanzierung eines Spielplatzes auf dem Durlacher Platz	0281/IX
Ö 6	Überwiesene Drucksachen
Ö 6.1	Skatepark an der Wuhletalstraße schnell wieder vervollständigen	0345/IX
Ö 6.2	Eine Sandmann-Skulptur für Mahlsdorf-Süd	0398/IX
Ö 6.3	Für alle verständlich und zugänglich sein – Konferenzräume im Rathaus Helle Mitte und Rathaus Marzahn zeitgemäß ausstatten!	0419/IX
Ö 6.4	Bedarfsanmeldung Rekommunalisierung Schulreinigung	0427/IX
Ö 6.5	Schul- und Vereinsschwimmen unterstützen - Schnellbau-Schwimmhalle für Marzahn-Hellersdorf	0428/IX
Ö 6.6	Konzept zur Nutzung landeseigenen Immobilien statt Mietobjekte	0431/IX
Ö 6.7	Zusätzlicher Container für die Kiekemalschule	0432/IX
Ö 6.8	2nd Life für Akkus der E-Fahrzeugflotte	0433/IX
Ö 6.9	Sanierung von leerstehenden/teilweise leerstehenden landeseigenen Gebäuden	0435/IX
Ö 6.10	Maschendrahtzaun um den Schilfbereich des Habermannsees	0439/IX
Ö 6.11	Aufhebung der Straßenreinigung in der Theodorstraße durch die BSR (alte Zufahrt über die B1 bis Pollerbegrenzung)	0441/IX
Ö 6.12	Entwicklung Cecilienviertel	0474/IX
Ö 6.13	Technische Fortschreibung des Investitionsprogramms für die Gezielten Maßnahmen 2022 - 2026 (BA-Vorlage Nr. 0099/VI)	0491/IX
Ö 7	Nachtragstagesordnung (Überwiesene Drucksachen)
Ö 7.1	Alten Marzahner Dorffriedhof erhalten und pflegen - Russisch-orthodoxe Gemeinde einbeziehen	0426/IX
Ö 7.2	Newsletter des Bezirksamtes – damit die Bürger*innen immer einen aktuellen Blick haben	0445/IX
Ö 7.3	Bitte Platz nehmen – Parkbänke auf den Frans-Hals-Platz aufstellen	0450/IX
Ö 7.4	Aufstellen eines Dialogdisplays in der Beilsteiner Straße	0475/IX
Ö 7.5	Berliner Balkon neugestalten	0502/IX
Ö 8	Tagesordnung der nächsten Sitzung
Ö 9	Sonstiges

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

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