Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 23.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:07 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Abstimmung über Konsenslisten, Tagesordnung und Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Zum Zivilschutz in Berlin Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0565/IX  
Ö 2.2  
Zu Seidenspinnern im Bezirk  
Enthält Anlagen
0567/IX  
Ö 2.3  
Zu Baumfällungen an der B1  
Enthält Anlagen
0572/IX  
Ö 2.4  
Zum: Dialog mit der Degewo und der Bürgerinitiative Bisamstraße  
Enthält Anlagen
0639/IX  
Ö 2.5  
Zu: Fußgängerüberweg am Bahnhof Ahrensfelde, in Höhe Bushaltestellen  
Enthält Anlagen
0641/IX  
Ö 2.6  
Zur Infrastruktur in Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0566/IX  
Ö 2.7  
Zu Gefahren durch Seidenspinner im Bezirk  
Enthält Anlagen
0568/IX  
Ö 2.8  
Zu: Animal Aided Design in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0640/IX  
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Prioritäten      
Ö 4.1  
Priorität Fraktion der CDU      
Ö 4.2     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 4.2.1  
Fahrplan für das Mobilitätskonzept Marzahn-Hellersdorf erarbeiten und umsetzen: Bezirksamt stärken und kleinteilige Anträge einordnen  
Enthält Anlagen
0637/IX  
Ö 4.3     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 4.3.1  
Zur Schaffung neuer Schulplätze  
Enthält Anlagen
0438/IX  
Ö 4.4     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 4.4.1  
Ortsumfahrung Ahrensfelde kostengünstig und bürgerfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
0143/IX  
Ö 4.5     Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne      
Ö 4.5.1  
1.000 Bäume-Programm für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0604/IX  
Ö 4.6     Priorität Fraktion der FDP      
Ö 4.6.1  
Nahverkehrstangente voranbringen – Systementscheid endlich abschließen!  
Enthält Anlagen
0611/IX  
Ö 4.7     Priorität Fraktion der Tierschutzpartei      
Ö 4.7.1  
Errichtung des ersten Hundeauslaufgebiets in Marzahn-Hellersdorf an der Brachfläche Gehrenseestraße  
Enthält Anlagen
0591/IX  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Schwimmen können rettet Leben  
Enthält Anlagen
0642/IX  
Ö 5.2  
Wahl eines Bezirksamtsmitglieds  
Enthält Anlagen
0643/IX  
Ö 5.3  
Schulschwimmen in Marzahn-Hellersdorf mit Lehrkräften untersetzen  
Enthält Anlagen
0645/IX  
Ö 5.4  
Mahdintervalle im Bezirk sofort anpassen und Mähstopp für die Flächen, die schon gemäht wurden  
Enthält Anlagen
0647/IX  
Ö 5.5  
Biesdorfer Friedhofsweg als Fläche für ein Kombibad sichern  
Enthält Anlagen
0649/IX  
Ö 5.6  
Tagesreinigung des Filialstandorts und Aufstellen eines zusätzlichen Toilettencontainers auf dem Schulgelände am Lehnitzplatz  
Enthält Anlagen
0650/IX  
Ö 5.7  
Sicherheit im Umfeld der Baustelle in der Wittenberger Straße gewährleisten  
Enthält Anlagen
0652/IX  
Ö 5.8  
Kinder und Jugendliche haben ein Anrecht schwimmen zu lernen! - Schwimm-Klassenfahrten im Bezirk etablieren!  
Enthält Anlagen
0656/IX  
Ö 5.9  
Kinder und Jugendliche haben ein Anrecht schwimmen zu lernen! - Bezirkliches Schulschwimmen absichern!  
Enthält Anlagen
0657/IX  
Ö 5.10  
Kinder und Jugendliche haben ein Anrecht schwimmen zu lernen! - Ferienschwimmkurse für Alle verstetigen!  
Enthält Anlagen
0658/IX  
Ö 5.11  
Kinder und Jugendliche haben ein Anrecht schwimmen zu lernen! – Schwimmunterricht personell sichern!  
Enthält Anlagen
0659/IX  
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Wahl eines Beisitzers für den Vorstand der BVV  
Enthält Anlagen
0006/IX  
Ö 6.2  
Bauen ohne Rücksicht auf die Anwohner? Umfahrungsverkehr in Friedrichsfelde Ost sofort stoppen  
Enthält Anlagen
0023/IX  
Ö 6.3  
Benachteiligung Ost-Berlins stoppen: Innenhöfe schützen und Beteiligung sichern  
Enthält Anlagen
0165/IX  
Ö 6.4  
Aufstellung eines Bebauungsplans für das Areal Münsterberger Weg 91-93  
Enthält Anlagen
0192/IX  
Ö 6.5  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten Hier:Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt  
Enthält Anlagen
0211/IX  
Ö 6.6  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe  
Enthält Anlagen
0212/IX  
Ö 6.7  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Schule und Sport  
Enthält Anlagen
0213/IX  
Ö 6.8  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
0214/IX  
Ö 6.9  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
0215/IX  
Ö 6.10  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
0216/IX  
Ö 6.11  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit  
Enthält Anlagen
0217/IX  
Ö 6.12  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0218/IX  
Ö 6.13  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung  
Enthält Anlagen
0219/IX  
Ö 6.14  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gleichstellung, Bürgerbeteiligung- und mitsprache, gesellschaftliche Vielfalt  
Enthält Anlagen
0220/IX  
Ö 6.15  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe  
Enthält Anlagen
0221/IX  
Ö 6.16  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Finanzen, Personal, Verwaltung, Bürgerdienste, Rechnungsprüfung - Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
0222/IX  
Ö 6.17  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr  
Enthält Anlagen
0223/IX  
Ö 6.18  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit  
Enthält Anlagen
0224/IX  
Ö 6.19  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0225/IX  
Ö 6.20  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, Digitalisierung  
Enthält Anlagen
0226/IX  
Ö 6.21  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten Hier: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
0227/IX  
Ö 6.22  
Tempo-30-Zone auf der Oberfeldstraße in Berlin-Biesdorf  
Enthält Anlagen
0266/IX  
Ö 6.23  
Tempo-30-Zone auf dem Bentschener Weg in Berlin-Biesdorf  
Enthält Anlagen
0267/IX  
Ö 6.24  
ISS Mahlsdorf sicherer und für Menschen mit Behinderungen besser nutzbar machen!  
Enthält Anlagen
0289/IX  
Ö 6.25  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI derBVV) hier: Kapitel 3810, Titel neu 54039, Seite 175  
Enthält Anlagen
0304/IX  
Ö 6.26  
Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 2 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0055/VI)  
Enthält Anlagen
0310/IX  
Ö 6.27  
Biesdorfer Promenade aufwerten, neu gestalten und unterschiedliche Interessen vereinen  
Enthält Anlagen
0316/IX  
Ö 6.28  
Vorhalteflächen für die soziale Infrastruktur sichern und Ankauf von Grundstücken prüfen  
Enthält Anlagen
0436/IX  
Ö 6.29  
Zu: Queeres Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0495/IX  
Ö 6.30  
Lesbische Sichtbarkeit im Bezirk verfestigen!  
Enthält Anlagen
0496/IX  
Ö 6.31  
Beweidung – nach dem Vorbild der Hönower Weiherkette  
Enthält Anlagen
0505/IX  
Ö 7     Mündliche und spontane Fragestunde      
Ö 7.1  
Zu: Keine Ausbaubeiträge beim Radwegausbau der Biesdorfer Promenade  
Enthält Anlagen
0594/IX  
Ö 7.2  
Zu: Wird es 2022 das Alt-Marzahner-Erntefest geben?  
Enthält Anlagen
0634/IX  
Ö 7.3  
Zu: Neophyten in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0638/IX  
Ö 7.4  
Zu: Ökostrom von den Dächern im Bezirk  
Enthält Anlagen
0622/IX  
Ö 7.5  
Zu: Fußgängerüberweg am nördlichen Ende S-Bahnhof Ahrensfelde  
Enthält Anlagen
0651/IX  
Ö 7.6  
Zur Illegalen Sperrmüllablagerungen und Straßenreinigung in der Bruno-Baum-Straße  
Enthält Anlagen
0653/IX  
Ö 7.7  
Zu: Warteliste für Willkommensklassen?  
Enthält Anlagen
0635/IX  
Ö 7.8  
Zu dem Parkplatz zwischen der Augenklinik am Brebacher Weg und dem S+U Bahnhof Wuhletal  
Enthält Anlagen
0595/IX  
Ö 7.9  
Bundespressefahrten nur bis Lichtenberg  
Enthält Anlagen
0660/IX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zu: Zahnloser Tiger? Bürgerbeteiligung ernst nehmen I  
Enthält Anlagen
0587/IX  
Ö 8.2  
Zu: Angeboten für ukrainische Jugendliche in Jugendfreizeiteinrichtungen des Bezirks  
Enthält Anlagen
0588/IX  
Ö 8.3  
Zu Spielplatzinitiativen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0629/IX  
Ö 8.4  
Zu: Wie weiter mit dem Theater am Park?  
Enthält Anlagen
0632/IX  
Ö 8.5  
Zu Ausfällen der EDV  
Enthält Anlagen
0633/IX  
Ö 9     Konsenslisten      
Ö 9.1     Konsensliste a)      
Ö 9.1.1  
Luzinstraße: Biotop erhalten  
Enthält Anlagen
0260/IX  
Ö 9.1.2  
Beschilderung des Landschaftsschutzgebietes um die Kaulsdorfer Seen  
Enthält Anlagen
0277/IX  
Ö 9.1.3  
Hundeauslaufgebiete für Kaulsdorf und Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0279/IX  
Ö 9.1.4  
Sicher Radfahren – Blumberger Damm/ Mehrower Allee  
Enthält Anlagen
0454/IX  
Ö 9.1.5  
Taktverdichtung der BVG-Buslinie 197 an Sonn- und Feiertagen  
Enthält Anlagen
0461/IX  
Ö 9.1.6  
Infostelen am Helene-Weigel-Platz herrichten  
Enthält Anlagen
0467/IX  
Ö 9.1.7  
Mehr Verkehrssicherheit am Spielplatz Murtzaner Ring  
Enthält Anlagen
0468/IX  
Ö 9.1.8  
Mehr Verkehrssicherheit für Kinder am Fußgängerüberweg in der Kaulsdorfer Sraße  
Enthält Anlagen
0469/IX  
Ö 9.1.9  
Überquerungsmöglichkeit über die Louis-Lewin-Straße schaffen  
Enthält Anlagen
0470/IX  
Ö 9.1.10  
Verkehrssicherheit in der Marzahner Promenade erhöhen  
Enthält Anlagen
0472/IX  
Ö 9.1.11  
Zufahrt zur Märkischen Allee über Eugen-Roth-Weg  
Enthält Anlagen
0477/IX  
Ö 9.1.12  
Sanierung und Verkehrsberuhigung der Marzahner Chaussee  
Enthält Anlagen
0478/IX  
Ö 9.1.13  
Halbjährliches Vorlegen einer Übersicht der Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
0644/IX  
Ö 9.1.14  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
0586/IX  
Ö 9.1.15  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Schule und Sport  
Enthält Anlagen
0620/IX  
Ö 9.1.16  
Sichere Schulwege im Marzahner Norden  
Enthält Anlagen
0247/IX  
Ö 9.1.17  
Vorlage zum Entwurf des Bebauungsplanes XXI-40bb vom 28. Januar 2019 mit den Deckblättern vom 23. April 2020, 22. April 2021 und 12. August 2021 für die Grundstücke zwischen Allee der Kosmonauten, Marzahner Chaussee, Merler Weg und westliche Grenze des Grundstücks Allee der Kosmonauten 32B, 32C im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0081/VI)  
Enthält Anlagen
0406/IX  
Ö 9.1.18  
Wahl der Patientenfürsprecherin/des Patientenfürsprechers für die ARONA Klinik für Altersmedizin - Legislaturperiode bis 2026 (BA-Vorlage Nr. 0093/VI)  
Enthält Anlagen
0546/IX  
Ö 9.1.19  
Wahl der Patientenfürsprecherin/des Patientenfürsprechers für das Unfallkrankenhaus Berlin (ukb) - Legislaturperiode bis 2026 (BA-Vorlage Nr. 0094/VI)  
Enthält Anlagen
0547/IX  
Ö 9.1.20  
Wahl der Patientenfürsprecherin/des Patientenfürsprechers für das Vivantes Klinikum Kaulsdorf (somatischer Bereich) - Legislaturperiode bis 2026 (BA-Vorlage Nr. 0095/VI)  
Enthält Anlagen
0548/IX  
Ö 9.1.21  
Wahl der Patientenfürsprecherin/des Patientenfürsprechers für das Vivantes Klinikum Kaulsdorf (psychiatrischer Bereich) - Legislaturperiode bis 2026 (BA-Vorlage Nr. 0096/VI)  
Enthält Anlagen
0549/IX  
Ö 9.1.22  
Wahl der Patientenfürsprecherin/des Patientenfürsprechers für die Augenklinik Berlin Marzahn GmbH - Legislaturperiode bis 2026 (BA-Vorlage Nr. 0097/VI)  
Enthält Anlagen
0550/IX  
Ö 9.1.23  
Wahl der Patientenfürsprecherin/des Patientenfürsprechers für die Klinik Helle Mitte GmbH - Legislaturperiode bis 2026 (BA-Vorlage Nr. 0098/VI)  
Enthält Anlagen
0551/IX  
Ö 9.1.24  
Wer rastet, der rostet: Straßenschilder erneuern  
Enthält Anlagen
0574/IX  
Ö 9.1.25  
Verkehrsspiegel an der Carola-Neher-Straße  
Enthält Anlagen
0577/IX  
Ö 9.1.26  
Bürgerbeteiligung ernst nehmen – Anwohner rechtzeitig auch bei Vorhaben im unbeplanten Innenbereich informieren  
Enthält Anlagen
0581/IX  
Ö 9.1.27  
Hiltrudstraße endlich als Kleingartenanlage dauerhaft sichern – Bebauungsplan fertigstellen  
Enthält Anlagen
0582/IX  
Ö 9.1.28  
Gärten der Welt-Themenhotel inkl. Parkhaus  
Enthält Anlagen
0585/IX  
Ö 9.1.29  
Begehung zur Schaffung von Barrierefreiheit in der ISS Mahlsdorf unter Mitwirkung einer Fachkraft für Menschen mit Behinderungen  
Enthält Anlagen
0592/IX  
Ö 9.1.30  
BVG-Linien 197 pünktlicher, zuverlässiger und besser machen  
Enthält Anlagen
0601/IX  
Ö 9.1.31  
Elektroladesäulen auf dem Parkplatz an der Seilbahnstation U-Bhf Kienberg umsetzen  
Enthält Anlagen
0602/IX  
Ö 9.1.32  
Verkehrsberuhigung vor der Marcana-Gemeinschaftsschule  
Enthält Anlagen
0615/IX  
Ö 9.1.33  
Brunnen am Clara-Zetkin-Platz reparieren  
Enthält Anlagen
0624/IX  
Ö 9.1.34  
Sicherheitspersonal auf der U5 über den Sommer hinaus verstetigen!  
Enthält Anlagen
0628/IX  
Ö 9.1.35  
Verlängerung der Tram 18 nach Lichtenberg  
Enthält Anlagen
0631/IX  
Ö 9.1.36  
Kostenloses WLAN-Angebot fortführen  
Enthält Anlagen
0204/IX  
Ö 9.1.37  
Biesdorfer Höhe und Ahrensfelder Berge aufwerten  
Enthält Anlagen
0234/IX  
Ö 9.1.38  
Unterstützung der bezirklichen Gastronomie und Tourismuswirtschaft  
Enthält Anlagen
0236/IX  
Ö 9.1.39  
Bürgerhäuser für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0243/IX  
Ö 9.1.40  
Instandsetzungsarbeiten am Körnerplatz  
Enthält Anlagen
0268/IX  
Ö 9.1.41  
Ein Pflegeentwicklungsplan für das Landschaftsschutzgebiet um die Kaulsdorfer Seen  
Enthält Anlagen
0275/IX  
Ö 9.1.42  
Task-Force für die Kaulsdorfer Seen  
Enthält Anlagen
0276/IX  
Ö 9.1.43  
Fortbildung zu den Bedürfnissen und Diskriminierungserfahrungen von Trans-Personen / Personen mit einer nichtbinären Geschlechtsidentität/ genderqueeren Personen  
Enthält Anlagen
0330/IX  
Ö 9.1.44  
Transparenz und Mitbestimmung bei der Entwicklung des Gebiets rund um das Marzahner Tal-Center sicherstellen!  
Enthält Anlagen
0337/IX  
Ö 9.1.45  
Lärmschutzwand für den Skater- und Basketballplatz an der Wuhle  
Enthält Anlagen
0364/IX  
Ö 9.1.46  
Überdachung von (Stell-)Plätzen  
Enthält Anlagen
0369/IX  
Ö 9.1.47  
Verbesserung der Beleuchtung Bergedorfer Straße/ Hultschiner Damm  
Enthält Anlagen
0381/IX  
Ö 9.1.48  
Vervollständigung Gehweg Akazienallee  
Enthält Anlagen
0382/IX  
Ö 9.1.49  
Flächennutzungsplanänderung zu Gunsten des Kombibades am Jelena- Santic-Friedensparks  
Enthält Anlagen
0389/IX  
Ö 9.1.50  
Eine Sandmann-Skulptur auf dem Ulrichplatz  
Enthält Anlagen
0397/IX  
Ö 9.1.51  
Verkehrssicherheit Michendorfer Straße – Zossener Straße  
Enthält Anlagen
0407/IX  
Ö 9.1.52  
Verkehrsberuhigung in der Lichtenhainer Straße zwischen Riesaer Straße und Martin-Riesenburger-Straße  
Enthält Anlagen
0409/IX  
Ö 9.1.53  
Alle Bürgerinnen und Bürger schützen – Informationen über Anlaufstellen und Schutzpunkte im Bezirk zusammenstellen!  
Enthält Anlagen
0410/IX  
Ö 9.1.54  
Es werde Licht! im Bürgerpark Marzahn  
Enthält Anlagen
0415/IX  
Ö 9.1.55  
Parkverbot an der Zossener Straße zwischen Landsberger Chaussee und südlichem Fußgängerübergang an der Tram-Haltestelle Landsberger Chaussee/Zossener Straße  
Enthält Anlagen
0416/IX  
Ö 9.1.56  
Sicherung des Projektes „Helle Tierarche“  
Enthält Anlagen
0430/IX  
Ö 9.1.57  
Für eine gelebte Stärkung des Seniorenmitwirkungsgesetzes  
Enthält Anlagen
0434/IX  
Ö 9.1.58  
Verkehrssicherheit auf der Kohlisstraße und der Ulmenstraße  
Enthält Anlagen
0448/IX  
Ö 9.1.59  
Eine moderne Informationsstrategie für das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0494/IX  
Ö 9.1.60  
Zukunft des Biesdorfer Baggersees  
Enthält Anlagen
2685/VIII  
Ö 9.1.61  
Einführung des dualen Studiengangs Verwaltungsinformatik (BA-Vorlage Nr. 0083/VI)  
Enthält Anlagen
0570/IX  
Ö 9.1.62  
Bessere Ausstattung für die Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2371/VIII  
Ö 9.2     Konsensliste b)      
Ö 9.2.1  
Verkehrskonzept Nachbarschaftsdialog für das Areal rund um den Münsterberger Weg 91-95  
Enthält Anlagen
0537/IX  
Ö 9.2.2  
Barrierefreie WCs für die Ulmengrundschule  
Enthält Anlagen
0541/IX  
Ö 9.2.3  
Ausreichend Parkmöglichkeiten im Wohngebiet Trusetaler Straße/ Wuhletal-straße und Märkische Allee schaffen!  
Enthält Anlagen
0564/IX  
Ö 9.2.4  
Radschnellverbindung Hellersdorfer Straße ohne Versiegelung bauen  
Enthält Anlagen
0571/IX  
Ö 9.2.5  
Wald-Screening in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0573/IX  
Ö 9.2.6  
Verkehrssicherheit Best-Sabel GS Kaulsdorf und Spielplatz an der Wernerstraße verbessern  
Enthält Anlagen
0576/IX  
Ö 9.2.7  
Hundeauslaufgebiete in Marzahn-Hellersdorf clever umsetzen  
Enthält Anlagen
0580/IX  
Ö 9.2.8  
Wasser für die Bäume in den Kiezen  
Enthält Anlagen
0583/IX  
Ö 9.2.9  
Sicherheit auf der Zuwegung zum SeniorInnenhaus in der Wittenberger Straße  
Enthält Anlagen
0589/IX  
Ö 9.2.10  
Zebrastreifen für Übergänge zu den Wohnstraßen und Einkaufsgeschäften für mehr Verkehrssicherheit im Bezirk  
Enthält Anlagen
0590/IX  
Ö 9.2.11  
Nur noch sichere Kreuzungen bauen  
Enthält Anlagen
0596/IX  
Ö 9.2.12  
Lärmschutzwand an der östlichen Seite des Blumberger Dammes  
Enthält Anlagen
0597/IX  
Ö 9.2.13  
Digitalisierte Schnittstellen innerhalb der Verwaltung  
Enthält Anlagen
0598/IX  
Ö 9.2.14  
Ferien- und Erholungsangebote für alle jungen Menschen in Marzahn-Hellersdorf! Für eine auskömmliche Finanzierung und Steuerung durch das Jugendamt Marzahn-Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
0599/IX  
Ö 9.2.15  
Mobilitätsstationen an den Bahnhöfen Springpfuhl und Ahrensfelde schaffen  
Enthält Anlagen
0603/IX  
Ö 9.2.16  
Informationen über und Auslegung von Bebauungsplänen und weiteren Planungsunterlagen in sozialen Einrichtungen  
Enthält Anlagen
0606/IX  
Ö 9.2.17  
Chronische Unterversorgung vermeiden- Ein Rettungstransportwagen (RTW) für Mahlsdorf!  
Enthält Anlagen
0607/IX  
Ö 9.2.18  
Rettung des Bäckerpfuhls  
Enthält Anlagen
0608/IX  
Ö 9.2.19  
Den inklusiven Bezirk vorantreiben - Kurse für Gebärdensprache auch an der Volkshochschule Marzahn-Hellersdorf ermöglichen  
Enthält Anlagen
0609/IX  
Ö 9.2.20  
Museumssonntag auch im Bezirksmuseum Marzahn-Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
0610/IX  
Ö 9.2.21  
Mit Patenschaften für Bäume, Gewächse, Sitz- und Sportgelegenheiten das Mitmachen für den grünen Bezirk stärken  
Enthält Anlagen
0612/IX  
Ö 9.2.22  
Werbung für die Biesdorfer Parkbühne  
Enthält Anlagen
0613/IX  
Ö 9.2.23  
Schaffung von landeseigenen Gewerbehöfen  
Enthält Anlagen
0614/IX  
Ö 9.2.24  
Ausbau Waldpromenade  
Enthält Anlagen
0616/IX  
Ö 9.2.25  
Ausbau der Ostbahn für den Güterverkehr – Belange der Marzahn-Hellersdorfer:innen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0617/IX  
Ö 9.2.26  
Umbenennung von Straßen mit antisemitischen Bezügen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0623/IX  
Ö 9.2.27  
Gymnasiale Oberstufe für Gemeinschaftsschulen auch im Bezirk Marzahn-Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
0625/IX  
Ö 9.2.28  
Aufhebung der Einsparungen im Doppelhaushalt 2022/23 - Investitionen in die Zukunftsfähigkeit des Bezirkes  
Enthält Anlagen
0626/IX  
Ö 9.2.29  
Marzahn-Hellersdorf braucht einen neuen Schulentwicklungsplan!  
Enthält Anlagen
0627/IX  
Ö 9.2.30  
Kostenlose Nutzung öffentlicher Toiletten  
Enthält Anlagen
0630/IX  
Ö 9.2.31  
Beteiligung des Bezirksamtes an der Projektumsetzung „Kinderfreundliche Kommune“ (BA-Vorlage Nr. 0139/VI)  
Enthält Anlagen
0584/IX  
Ö 9.3     Konsensliste c)      
Ö 9.3.1  
Zu Einschulungsuntersuchungen – Für einen guten Start in die Schule! Weil’s für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
0497/IX  
Ö 9.3.2  
Zu Gemeinschaftsgartenprojekten in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0542/IX  
Ö 9.3.3  
Zur Umsetzung der schulischen Inklusion in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0593/IX  
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Wahl des Widerspruchsbeirates (Beirat für Sozialhilfeangelegenheiten) 2022-2026 (BA-Vorlage Nr. 0150/VI)  
Enthält Anlagen
0636/IX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Ein neues Bürgeramt für Marzahn-Hellersdorf  
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0569/IX  
Ö 11.2  
Weiteres Bürgeramt für Marzahn-Hellersdorf  
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0578/IX  
Ö 11.3  
Ein viertes Bürgeramt für den Bezirk!  
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0618/IX  
Ö 11.4  
Zu: Bürgeramt für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0579/IX  
Ö 11.5  
Fahrbahnsanierung Lion-Feuchtwanger-Straße, Gadebuscher Straße und Lubminer Straße  
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0575/IX  
Ö 11.6  
Elsterwerdaer Platz endlich fertig bauen!  
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0600/IX  
Ö 11.7  
keine Verwendung von Genderzeichen im „Newsletter des Bezirksamtes“  
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0605/IX  
Ö 11.8  
Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr in Marzahn-Hellersdorf  
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0619/IX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Zwischennutzung des Lötzschbergdreiecks unterstützen  
Enthält Anlagen
0321/IX  
Ö 13     Nicht öffentlicher Sitzungsteil      
               
 
 

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