Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 18.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 14.03.2019      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1     Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 3.2  
SIWANA      
Ö 4     Vertagte Drucksachen      
Ö 4.1  
Finanzierung der Stadtteilzentren zur Pflichtaufgabe machen  
Enthält Anlagen
 1207/VIII  
Ö 4.2  
Innenausstattung des Kulturforums Hellersdorf finanzieren  
Enthält Anlagen
 1247/VIII  
Ö 4.3  
Einrichtung einer Vollzeitstelle beim Beauftragten für Menschen mit Behinderungen  
Enthält Anlagen
 1323/VIII  
Ö 4.4  
Rettung der Jugendfreizeiteinrichtung Nische in Hellersdorf Ost  
Enthält Anlagen
 1347/VIII  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Internetseiten des Bezirksamtes in leichter Sprache  
Enthält Anlagen
 1262/VIII  
Ö 5.2  
Tempohomes nach Auslaufen der Betriebsgenehmigung für soziale Infrastruktur nutzen!  
Enthält Anlagen
 1265/VIII  
Ö 5.3  
Erfolgreiches Bürgerhaushaltsverfahren weiterentwickeln I: Kiez- und Schulbudgets einführen  
Enthält Anlagen
 1369/VIII  
Ö 5.4  
Erfolgreiches Bürgerhaushaltsverfahren weiterentwickeln II: Technische und inhaltliche Weiterentwicklung  
Enthält Anlagen
 1370/VIII  
Ö 5.5  
Erfolgreiches Bürgerhaushaltsverfahren weiterentwickeln III: Personelle Ausstattung  
Enthält Anlagen
 1371/VIII  
Ö 6     Nachtragstagesordnung (Überwiesene Drucksachen)      
Ö 6.1  
Neugestaltung des Titels „Bürgerhaushalt“  
Enthält Anlagen
 1291/VIII  
Ö 6.2  
Spielplatz Durlacher Platz jetzt bauen  
Enthält Anlagen
 1395/VIII  
Ö 6.3  
Kein Geld zur Unterhaltung der Frauensporthalle aus dem Kapitel 4011 des Bezirkshaushaltsplans Marzahn-Hellersdorf (Einrichtungen der Jugendarbeit)  
Enthält Anlagen
 1396/VIII  
Ö 6.4  
Bessere Finanzierung der Reinigung von Schulen im Haushalt 2020/21  
Enthält Anlagen
 1398/VIII  
    10.04.2019 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.3 - 
   
   
    18.04.2019 - Hauptausschuss
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    09.05.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - vertagt
   
   
    15.08.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - vertagt
   
   
    09.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Tagesreinigung an Schulen, insbesondere an Grundschulen und besonders belasteten Oberschulen, perspektivisch aber an allen Schulen, in Marzahn-Hellersdorf ab dem Jahr 2020 schrittweise umzusetzen.

 

Analog dem Modellversuch an fünf Schulen des Bezirks sollen die Reinigungsleistungen eine zusätzliche 6-Stunden-Tagesreinigung der Schulgebäude (Klassenräume, Sanitärbereiche, Umkleiden, Flure, Fenster etc.) nach festgelegten Leistungen umfassen. Die Finanzierung der Maßnahme ist im Rahmen der Haushaltswirtschaft schrittweise umzusetzen.
   
    12.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.1.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Tagesreinigung an Schulen, insbesondere an Grundschulen und besonders belasteten Oberschulen, perspektivisch aber an allen Schulen, in Marzahn-Hellersdorf ab dem Jahr 2020 schrittweise umzusetzen.

 

Analog dem Modellversuch an fünf Schulen des Bezirks sollen die Reinigungsleistungen eine zusätzliche 6-Stunden-Tagesreinigung der Schulgebäude (Klassenräume, Sanitärbereiche, Umkleiden, Flure, Fenster etc.) nach festgelegten Leistungen umfassen. Die Finanzierung der Maßnahme ist im Rahmen der Haushaltswirtschaft schrittweise umzusetzen.
   
    12.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 6.5  
Marzahn-Hellersdorf und die anderen Berliner Bezirke auskömmlich finanzieren  
Enthält Anlagen
 1407/VIII  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8     Sonstiges      
               
 
 

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