Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
Datum: Mi, 21.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Probleme in der Waldpromenade      
Ö 5  
Situation auf dem Ullrichplatz      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Grundwassermanagement in Mahlsdorf-Süd  
Enthält Anlagen
 2264/VII  
Ö 6.2  
Zeitweilige Caravanstellplätze während der IGA 2017  
Enthält Anlagen
 2336/VII  
Ö 6.3  
Bereitstellung von Investitionsmitteln für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf zur Sanierung des Straßennetzes  
Enthält Anlagen
 2401/VII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Land Berlin dafür einzusetzen, dass zu Beginn

der neuen Wahlperiode die erforderlichen Mittel in die jährlichen Investitionsplanungen

aufgenommen werden, um den dringend notwendigen Sanierungsbedarf durchzuführen.

Dabei handelt es sich um die Bereitstellung von jährlich 10 Mio. € für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf in der nächsten Wahlperiode 2016-2021 und darüber hinaus 60 Mio. € für zweckgebundene, dringende Sanierungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf

in der nächsten Wahlperiode 2016-2021 durch das Land Berlin.
   
    23.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2.11 - überwiesen
   
   
    05.07.2016 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    06.07.2016 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
    Ö 6.1.4 - vertagt
   
   
    21.09.2016 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    15.03.2017 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.2.6 - 
   
Ö 6.4  
Keine Schneise durch Mahlsdorf - Ortsumfahrung für das Ortsteilzentrum auf Brandenburger Seite  
Enthält Anlagen
 2405/VII  
Ö 6.5  
Parkverbot auf der Straße Am Rosenhag  
Enthält Anlagen
 2416/VII  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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Postanschrift:
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