Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 16.04.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Vertagte Drucksachen      
Ö 4.1  
Regelmäßige Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen  
Enthält Anlagen
 1824/VII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die Durchführung von Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen mindestens einmal pro Wahlperiode wieder auf. Diese können thematische Versammlungen zu besonderen Sachverhalten im Bezirk oder einem einzelnen Stadtteil sein oder nach allgemeinem Bedarf durchgeführt werden. Hierzu wird die Vorsteherin der BVV gebeten, in Abstimmung mit dem Bezirksamt und den Stadteilzentren der BVV eine Termin- und Themenplanung vorzulegen.
   
    26.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.3 - überwiesen
   
   
    12.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    16.04.2015 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die Durchführung von Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen mindestens einmal pro Wahlperiode wieder auf. Diese können thematische Versammlungen zu besonderen Sachverhalten im Bezirk oder einem einzelnen Stadtteil sein oder nach allgemeinem Bedarf durchgeführt werden. Hierzu wird die Vorsteherin der BVV gebeten, in Abstimmung mit dem Bezirksamt und den Stadteilzentren der BVV eine Termin- und Themenplanung vorzulegen.
   
    23.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die Durchführung von Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen mindestens einmal pro Wahlperiode wieder auf. Diese können thematische Versammlungen zu besonderen Sachverhalten im Bezirk oder einem einzelnen Stadtteil sein oder nach allgemeinem Bedarf durchgeführt werden. Hierzu wird die Vorsteherin der BVV gebeten, in Abstimmung mit dem Bezirksamt und den Stadteilzentren der BVV eine Termin- und Themenplanung vorzulegen.

 
Ö 4.2  
Haushaltstitel zur Pflege vorhandener und Schaffung neuer öffentlicher Gedenkorte  
Enthält Anlagen
 1835/VII  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Brunnen am Fred-Löwenberg-Platz reinigen  
Enthält Anlagen
 1531/VII  
Ö 5.2  
Resolution: Auch wir sind betroffen! Verhandlungen zu CETA, TTIP und TISA aussetzen  
Enthält Anlagen
 1807/VII  
Ö 5.3  
Konzept Rathaus 2017 / Einpassungsplanung (BA-Vorlage Nr. 0965/IV)  
Enthält Anlagen
 1829/VII  
Ö 5.4  
Abwasserdurchflussgenehmigung für russisch-orthodoxe Kirche  
Enthält Anlagen
 1854/VII  
Ö 5.5  
Einrichtung einer Jugendberufsagentur (BA-Vorlage Nr. 0960/IV)  
Enthält Anlagen
 1878/VII  
Ö 6  
Jahresabschluss 2014 (inklusive Schuldenabbau)      
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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