Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.06.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Konsenslisten      
Ö 1.1     Konsensliste a)      
Ö 1.1.1  
Abbau von Straßenschildern  
Enthält Anlagen
1302/V  
    25.03.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dafür Sorge zu tragen, dass bei vorgesehenen Schließungen von Schulen und Kitas das Tiefbauamt zeitnah informiert wird, damit nicht mehr benötigte Straßenschilder schnellstmöglich abgebaut werden können.
Außerdem ist das Tiefbauamt über geplante Schließungen von Schulen und Kitas zu informieren, weil in diesen Fällen Maßnahmen zur Schulwegsicherung wegfallen können.

   
    24.06.2004 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.1.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 1.1.2  
Initiativantrag zu Drs. 1346/V - Videoüberwachung an Schulen  
Enthält Anlagen
1391/V  
Ö 1.1.3  
Erweiterung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h im gesamten Bereich der Straße Am Niederfeld  
Enthält Anlagen
1399/V  
Ö 1.1.4  
Änderung des § 7 der GO BVV  
Enthält Anlagen
1422/V  
Ö 1.1.5  
Aufhebung der Oberschule an der Marzahner Promenade (BA-Vorlage Nr. 974/II)  
Enthält Anlagen
1428/V  
Ö 1.1.6  
Regenbogenfahne vor dem Rathaus Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1433/V  
Ö 1.1.7  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre XXI-26/16 für das Grundstück Elisabethstraße 109 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes XXI-26 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 983/II)  
Enthält Anlagen
1434/V  
Ö 1.1.8  
Festlegung zur einheitlichen Verwendung des Logos "Berlin eastside"  
Enthält Anlagen
1436/V  
Ö 1.1.9  
Trägerwechsel der Kita Landsberger Tor, Altlandsberger Platz 4, 12681 Berlin, und der 38. Kindertagesstätte Zossener Str. 53/55, 12627 Berlin, an den freien Träger Jugendwerk Aufbau Ost e.V., Torgauer Str. 27-29, 12627 Berlin, zum 01.06.2004  
Enthält Anlagen
1437/V  
Ö 1.1.10  
Aufhebung des Grundschulteils der Erwin-Strittmatter-Schule (BA-Vorlage Nr. 990/II)  
Enthält Anlagen
1443/V  
Ö 1.1.11  
Enthält Anlagen
Planungen der BVG zu Veränderungen im ÖPNV  
Enthält Anlagen
1444/V  
Ö 1.1.12  
Sozialstudie "50 und älter in Marzahn-Hellersdorf"  
Enthält Anlagen
1458/V  
Ö 1.1.13  
Sanierung des Wernerbades  
Enthält Anlagen
1463/V  
Ö 1.1.14  
Abwasserregelung mit dem Land Brandenburg  
Enthält Anlagen
1464/V  
Ö 1.1.15  
Geschäftsbesorgungsvertrag über die Betreibung und laufende Bewirtschaftung des Freizeitforums Marzahn      
Ö 1.1.16  
Bildung eines Beirates für das Freizeitforum Marzahn  
Enthält Anlagen
1470/V  
Ö 1.2     Konsensliste b)      
Ö 1.2.1  
Initiativantrag zur Drs. Nr. 761/V - Transparenzbericht zu freien Trägern  
Enthält Anlagen
0781/V  
Ö 1.2.2  
Kostenstellenkonkretes Ausweisen der budgetunwirksamen Kosten  
Enthält Anlagen
1253/V  
Ö 1.2.3  
Arbeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten über laufende Aufgaben und Fachprojekte im Jahr 2004 (BA-Vorlage Nr. 968/II)  
Enthält Anlagen
1427/V  
Ö 1.2.4  
Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Victor Klemperer  
Enthält Anlagen
1442/V  
Ö 1.2.5  
Örtlicher Einsatzplan für Ordnungsämter  
Enthält Anlagen
1451/V  
Ö 2     Wahlen      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1454/V  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 4  
Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Konsequenzen für das Klinikum Hellersdorf aus dem Vivantes Sanierungskonzept  
Enthält Anlagen
1465/V  
Ö 4.2  
Zur Umsetzung des Arbeitslosengeldes II ab 2005  
Enthält Anlagen
1467/V  
Ö 4.3  
Mehr Transparenz im Personalbereich des FFM  
Enthält Anlagen
1468/V  
Ö 5     Große Anfragen      
Ö 5.1  
Zur Bauunterhaltung für das Schloss Biesdorf  
Enthält Anlagen
1448/V  
Ö 5.2  
Zur Nutzung der Kaulsdorfer Seen und des Biesdorfer Baggersees als Badegelegenheit  
Enthält Anlagen
1449/V  
Ö 5.3  
Zum Freibad Elsensee  
Enthält Anlagen
1466/V  
Ö 5.3.1  
Erarbeitung eines Bäderkonzeptes  
Enthält Anlagen
1475/V  
Ö 5.4  
Zum Jahresabschluss des Bezirkshaushaltes 2003  
Enthält Anlagen
1457/V  
Ö 5.5  
Zu bezirklichen Ordnungsämtern  
Enthält Anlagen
1459/V  
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Gestaltung des Altlandsberger Platzes  
Enthält Anlagen
1447/V  
Ö 6.2  
"Qualifiziertes Finanzcontrolling"  
Enthält Anlagen
1450/V  
Ö 6.3     Drucksachen zum Freizeitforum Marzahn      
Ö 6.3.1  
Vorläufiges Bedarfsprogramm für das Freizeitforum Marzahn  
Enthält Anlagen
1440/V  
Ö 6.3.2  
Zum Beschluss der BVV zur Vorlage eines Sanierungs- und Mittelplanes für das FFM, Drs. Nr. 1321/V  
Enthält Anlagen
1441/V  
Ö 6.4     Drucksachen zu Bibliotheken      
Ö 6.4.1  
Mittelpunktsbibliothek in bezirkseigenen Gebäuden  
Enthält Anlagen
1424/V  
Ö 6.4.2  
Verhandlungen über Mittelpunktsbibliothek mit Investor  
Enthält Anlagen
1445/V  
Ö 6.4.3  
Wissensstandort Wuhletal 2 - Bibliotheksentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
1452/V  
Ö 6.4.4  
Wissensstandort Wuhletal 3 - Bibliotheken als Bildungsinstitutionen  
Enthält Anlagen
1453/V  
Ö 6.4.5  
Wissensstandort Wuhletal 4 - Präsentation der Bibliothek Helle Mitte  
Enthält Anlagen
1461/V  
Ö 6.5  
Qualifizierung der Fachausschüsse - Teil 3 - Erweiterung der GO BVV -  
Enthält Anlagen
1455/V  
Ö 6.6  
Begrenzte Entscheidungsbefugnis für das Jugendamt  
Enthält Anlagen
1456/V  
Ö 6.7  
Finanzielle Mittel für Schuldnerberatung  
Enthält Anlagen
1460/V  
Ö 6.8  
Errichtung von "Biologischen-Kleinkläranlagen" im Siedlungsgebiet  
Enthält Anlagen
1462/V  
Ö 7     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 7.1  
Schlosspark Biesdorf  
Enthält Anlagen
1398/V  
Ö 7.2  
Naturnahe touristische Erschließung des Barnimhanges  
Enthält Anlagen
1374/V  
Ö 7.3  
Forderungskatalog zur Stadtteilarbeit endlich umsetzen - Behindertengerechte Kiezzentren nach eigenen Rahmenplänen verwirklichen  
Enthält Anlagen
1415/V  
Ö 7.4  
Qualifizierung der Fachausschüsse - Teil 2  
Enthält Anlagen
1416/V  
               
 
 

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