Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 13.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Vertagte Drucksachen      
Ö 4.1  
Frauenförderplan des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (1. Fortschreibung) (BA-Vorlage Nr. 0721/IV)  
Enthält Anlagen
 1494/VII  
Ö 4.2  
Schulbus in Biesdorf einsetzen
Enthält Anlagen
 1565/VII  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Fläche für Kräutergarten bereitstellen  
Enthält Anlagen
 1577/VII  
Ö 5.2  
Erhalt, Pflege und Gestaltung des Peace-Zeichens auf dem Jelena-Santic-Friedenspark zur IGA 2017 und darüber hinaus  
Enthält Anlagen
 1634/VII  
Ö 5.3  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2014 (BA-Vorlage Nr.0862/IV)  
Enthält Anlagen
 1648/VII  
Ö 5.4  
Antragsportal für Einwohnerinnen und Einwohner einrichten  
Enthält Anlagen
 1654/VII  
    23.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2.4 - überwiesen
   
   
    13.11.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Die BVV möge beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein Internetportal eingerichtet werden kann, über welches die Bürgerinnen und Bürger "Einwohneranträge" (siehe §44 BzVwG) einstellen und in kollaborativer Weise diskutieren, kommentieren und überarbeiten können.
 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, die nötigen Unterschriften für einen Einwohnerantrag über das Internetportal zu sammeln.
   
    18.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.1.8 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein Internetportal eingerichtet werden kann, über welches die Bürgerinnen und Bürger "Einwohneranträge" (siehe § 44 BezVG) einstellen und in kollaborativer Weise diskutieren, kommentieren und überarbeiten können.
 

Das Bezirksamt wird weiter ersucht zu prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, die nötigen Unterschriften für einen Einwohnerantrag über das Internetportal zu sammeln.
   
    26.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.5  
Ausbau der Kapazitäten des Otto-Nagel-Gymnasiums absichern  
Enthält Anlagen
 1670/VII  
Ö 6     Nachtrag      
Ö 6.1  
Prüfung des Kaufs der Immobilie des ehemaligen Kino "Sojus"  
Enthält Anlagen
 1647/VII  
Ö 6.2  
Neuer Vertrag für das TaP  
Enthält Anlagen
 1666/VII  
Ö 6.3  
Lesen fördern - Längere Öffnungszeiten für Bibliotheken  
Enthält Anlagen
 1668/VII  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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Postanschrift:
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