Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
Datum: Mi, 16.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Raum 631
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Vertagte Drucksachen aus der Sitzung vom 18.09.2013      
Ö 4.1  
Legale Grillplätze in Marzahn-Hellersdorf schaffen
Enthält Anlagen
 0965/VII  
Ö 4.2  
Geh- und Radweg auf der Heinrich-Grüber-Straße instand setzen  
Enthält Anlagen
 0991/VII  
Ö 4.3  
TVO ohne Anbindungen bauen  
Enthält Anlagen
 1044/VII  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ab der Sitzung der BVV im Dezember 2013 und dann vierteljährlich in der BVV zu berichten, wie der Stand der Planung der TVO ist. Dabei soll auch berichtet werden, in wie weit eine Möglichkeit besteht, die TVO ohne Anbindungsstraßen zu bauen.  Hierbei wird nochmals auf die Aussage des zuständigen Senators Herrn Michael Müller auf der Einwohnerversammlung am 12.08.2013 hingewiesen.

 
   
    29.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.23 - überwiesen
   
   
    18.09.2013 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
    Ö 5.7 - vertagt
   
   
    16.10.2013 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.5 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ab der Sitzung der BVV im Dezember 2013 und dann vierteljährlich in der BVV zu berichten, wie der Stand der Planung der TVO ist. Dabei soll auch berichtet werden, in wie weit eine Möglichkeit besteht, die TVO ohne Anbindungsstraßen zu bauen.  Hierbei wird nochmals auf die Aussage des zuständigen Senators Herrn Michael Müller auf der Einwohnerversammlung am 12.08.2013 hingewiesen.
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Benennung einer Straße nach Jacques Offenbach  
Enthält Anlagen
 1078/VII  
Ö 5.2  
Schulwegsicherung für die Mahlsdorfer Grundschule  
Enthält Anlagen
 1079/VII  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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