Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 15.12.2011	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 22:19	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort:	Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Bürgerfragestunde
Ö 2		Konsenslisten
Ö 2.1		Konsensliste a)
Ö 2.1.1		Bestellung von Mitgliedern im Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst" (BA-Vorlage Nr. 0024/IV)	0052/VII
Ö 2.1.2		Benennung der Vertreter/-innen des Bezirksamtes sowie deren Stellvertreter/-innen für die Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Berlin Marzahn-Hellersdorf nach § 44 c (1) SGB II (Änderung des BA-Beschlusses 1243/III) (BA-Vorlage Nr.0021/IV)	0056/VII
Ö 2.1.3		Benennung von Mitgliedern für die Arbeitsgruppe Übergang Schule - Beruf / Regionales Netzwerk (BA-Vorlage Nr. 0022/IV)	0057/VII
Ö 2.1.4		Personelle Vertretung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf im Kompetenzzentrum Großsiedlungen e. V. - Änderung der BA-Beschlüsse Nr. 804/II und 318/III (BA-Vorlage Nr. 0026/IV)	0058/VII
Ö 2.1.5		Neubenennung der Mitglieder des Kleingartenbeirates im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0027/IV)	0059/VII
Ö 2.1.6		Ausstellung: Kinder haben Rechte	0066/VII
Ö 2.1.7		Beseitigung der Vermüllung des Seelgrabens bzw. des ehemaligen Klärwerksableiters in Marzahn-West	0072/VII
Ö 2.1.8		Berichterstattung zum Stand des Wiederaufbauprojekts Schloss Biesdorf	0077/VII
Ö 2.2		Konsensliste b)
Ö 2.2.1		Werbeaktionen zur Gewinnung von Pflegefamilien	2140/VI
Ö 2.2.2		Fortführung des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit Marzahn-Hellersdorf in der Legislaturperiode 2011 bis 2016 (BA-Vorlage Nr. 0014/IV)	0054/VII
Ö 2.2.3		Barrierefreies Bauen in Marzahn-Hellersdorf	0060/VII
Ö 2.2.4		Teilnahme an der Europäischen Woche der lokalen Demokratie	0064/VII
Ö 2.2.5		Konzeption für die Weiterführung eines Bürgerhaushaltes	0071/VII
Ö 3		Wahlen
Ö 3.1		Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss	0055/VII
Ö 3.2		Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten	0062/VII
Ö 3.3		Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten	0086/VII
Ö 3.4		Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten	0091/VII
Ö 3.5		Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Integration	0094/VII
Ö 4		Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes
Ö 5		Mündliche Fragestunde
Ö 5.1		Zur Sicherung der soziokulturellen Arbeit im Schloss Biesdorf	0078/VII
Ö 5.2		Zur Umsetzung des Berliner Schlaglochprogramms in Marzahn-Hellersdorf	0061/VII
Ö 5.3		Zu Horträumen der Falken-Grundschule	0084/VII
Ö 5.4		Zum Unterrichtsausfall an der Bücherwurm-Grundschule	0085/VII
Ö 5.5		Zur Turnhalle für das Otto-Nagel-Gymnasium	0088/VII
Ö 5.6		Zum Umgang mit dem Haushaltswirtschaftsrundschreiben	0089/VII
Ö 5.7		Zu den Auswirkungen der vorläufigen Haushaltswirtschaft nach § 89 Verfassung von Berlin	0092/VII
Ö 5.8		Zu den Möglichkeiten für ein Freibad in Marzahn-Hellersdorf	0093/VII
Ö 6		Dringliche Drucksachen
Ö 6.1		Weiterführung der Gedenkveranstaltung zu Ehren der Opfer des Nationalsozialismus	0087/VII
Ö 6.2		Initiative für ein Bürgerhaus in Mahlsdorf unterstützen	0090/VII
Ö 7		Prioritäten
Ö 7.1		Europa vor Ort sichtbarer machen	0065/VII
Ö 7.2		Zur ordnungsgemäßen Durchführung des Winterdienstes auf öffentlichen Plätzen und Straßen	0069/VII
Ö 7.3		Zu den Auswirkungen des Wegfalls des ÖBS	0075/VII
Ö 7.4		Für Mindestlohnbedingungen bei arbeitsmarktpolitischen Instrumenten	0074/VII
	VORLAGE
	Die BVV möge beschließen: Ursprungstext: Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass die arbeitsmarktpolitischen Instrumente des öffentlichen Beschäftigungssektors weitergeführt und die Möglichkeiten der so genannten Bürgerarbeit nach SGB II an den Mindestlohnbedingungen für Langzeitarbeitslose mit Vermittlungshemmnissen orientiert und vom Land Berlin mit gefördert werden.

	15.12.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 7.4 - überwiesen


	10.01.2012 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren
	Ö 4.1 - vertagt


	16.02.2012 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren
	Ö 4.1 - erledigt
	Ursprungstext: Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass die arbeitsmarktpolitischen Instrumente des öffentlichen Beschäftigungssektors weitergeführt und die Möglichkeiten der so genannten Bürgerarbeit nach SGB II an den Mindestlohnbedingungen für Langzeitarbeitslose mit Vermittlungshemmnissen orientiert und vom Land Berlin mit gefördert werden.

	06.03.2012 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
	Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
	Die BVV möge beschließen: Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass die arbeitsmarktpolitischen Instrumente des öffentlichen Beschäftigungssektors weitergeführt und die Möglichkeiten der so genannten Bürgerarbeit nach SGB II an den Mindestlohnbedingungen für Langzeitarbeitslose mit Vermittlungshemmnissen orientiert und vom Land Berlin mit gefördert werden.

	22.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 12.1 - vertagt


	26.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 3.1 - in der BVV abgelehnt
	Die BVV hat beschlossen: Der Antrag ist UabgelehntU.
Ö 7.5		Liveübertragung von Bürgerversammlungen	0081/VII
Ö 8		Große Anfragen
Ö 8.1		Zu Mehrkosten aus Gesamtvertrag zu § 53 UrhG für Schulen im Bezirk	0063/VII
Ö 8.2		Zu Öffnungszeiten der Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf	0067/VII
Ö 8.3		Wie weiter mit dem Bürgerhaushalt?	0070/VII
Ö 8.4		Zur Kontrolle von über das Konjunkturpaket II finanzierten Baumaßnahmen	0073/VII
Ö 8.5		Zum Stand der Akteursrunde Mahlsdorf	0076/VII
Ö 8.6		Zur Sicherung der Weiterarbeit der Träger der Umweltbildung	0079/VII
Ö 8.7		Fernsehempfang für ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger aus ihren Herkunftsländern ermöglichen	0080/VII
Ö 9		Anträge
Ö 9.1		Veränderung der Homepage-Seite des Bezirkes	0068/VII
Ö 9.2		Teilnahme der Verordneten der BVV Marzahn-Hellersdorf an Abgeordnetenwatch	0082/VII

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Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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