Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 15.12.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:19 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2  
Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Bestellung von Mitgliedern im Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst" (BA-Vorlage Nr. 0024/IV)  
Enthält Anlagen
0052/VII  
Ö 2.1.2  
Benennung der Vertreter/-innen des Bezirksamtes sowie deren Stellvertreter/-innen für die Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Berlin Marzahn-Hellersdorf nach § 44 c (1) SGB II (Änderung des BA-Beschlusses 1243/III) (BA-Vorlage Nr.0021/IV)  
Enthält Anlagen
0056/VII  
Ö 2.1.3  
Benennung von Mitgliedern für die Arbeitsgruppe Übergang Schule - Beruf / Regionales Netzwerk (BA-Vorlage Nr. 0022/IV)  
Enthält Anlagen
0057/VII  
Ö 2.1.4  
Personelle Vertretung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf im Kompetenzzentrum Großsiedlungen e. V. - Änderung der BA-Beschlüsse Nr. 804/II und 318/III (BA-Vorlage Nr. 0026/IV)  
Enthält Anlagen
0058/VII  
Ö 2.1.5  
Neubenennung der Mitglieder des Kleingartenbeirates im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0027/IV)  
Enthält Anlagen
0059/VII  
Ö 2.1.6  
Ausstellung: Kinder haben Rechte  
Enthält Anlagen
0066/VII  
Ö 2.1.7  
Beseitigung der Vermüllung des Seelgrabens bzw. des ehemaligen Klärwerksableiters in Marzahn-West  
Enthält Anlagen
0072/VII  
Ö 2.1.8  
Berichterstattung zum Stand des Wiederaufbauprojekts Schloss Biesdorf  
Enthält Anlagen
0077/VII  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Werbeaktionen zur Gewinnung von Pflegefamilien  
Enthält Anlagen
2140/VI  
Ö 2.2.2  
Fortführung des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit Marzahn-Hellersdorf in der Legislaturperiode 2011 bis 2016 (BA-Vorlage Nr. 0014/IV)  
Enthält Anlagen
0054/VII  
Ö 2.2.3  
Barrierefreies Bauen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0060/VII  
Ö 2.2.4  
Teilnahme an der Europäischen Woche der lokalen Demokratie  
Enthält Anlagen
0064/VII  
    15.12.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.4 - überwiesen
   
   
    10.01.2012 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    25.01.2012 - Hauptausschuss
    Ö 4.1.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu planen, um an der im Oktober 2012 stattfindenden „Europäischen Woche der lokalen Demokratie“ teilzunehmen. Die  Europäische Woche der lokalen Demokratie ist eine vom Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates koordinierte Veranstaltung. Sie hat auch in diesem Jahr die Sicherung der Menschenrechte auf lokaler Ebene im Fokus. Generelles Ziel der europäischen Woche ist, die Verbindung zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und ihren auf lokaler Ebene gewählten Vertretern zu festigen und die Beteiligung aller am öffentlichen Leben zu stärken. Hierbei ist eine Art „Lange Nacht der Politik“, bei der sich alle Fraktionen, das Bezirksamt und das BVV-Büro vorstellen. wünschenswert.

Begründung:

Vor fünf Jahren wurde die „Woche der lokalen Demokratie“ durch den Europarat ins Leben gerufen, um eine größere Partizipation der Menschen vor Ort zu erreichen. Im vergangen Jahr haben 305 Stadt- und Bezirksverwaltungen in 25 europäischen Ländern an dieser Woche teilgenommen. Die zwölf besten Aktionen europaweit wurden 2011 ausgezeichnet. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund unterstützt das Vorhaben aktiv.

Eine „Lange Nacht der Politik“ wird schon seit Jahren sehr erfolgreich in Lichtenberg durchgeführt und sollte hier als Vorbild genutzt werden.

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu planen, um an der im Oktober 2012 stattfindenden „Europäischen Woche der lokalen Demokratie“ teilzunehmen. Die  Europäische Woche der lokalen Demokratie ist eine vom Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates koordinierte Veranstaltung. Sie hat auch in diesem Jahr die Sicherung der Menschenrechte auf lokaler Ebene im Fokus. Generelles Ziel der europäischen Woche ist, die Verbindung zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und ihren auf lokaler Ebene gewählten Vertretern zu festigen und die Beteiligung aller am öffentlichen Leben zu stärken.

Begründung:

Vor fünf Jahren wurde die „Woche der lokalen Demokratie“ durch den Europarat ins Leben gerufen, um eine größere Partizipation der Menschen vor Ort zu erreichen. Im vergangen Jahr haben 305 Stadt- und Bezirksverwaltungen in 25 europäischen Ländern an dieser Woche teilgenommen. Die zwölf besten Aktionen europaweit wurden 2011 ausgezeichnet. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund unterstützt das Vorhaben aktiv.

 

   
    23.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.6 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Maßnahmen zu planen, um an der im Oktober 2012 stattfindenden "Europäischen Woche der lokalen Demokratie" teilzunehmen.
Die  Europäische Woche der lokalen Demokratie ist eine vom Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates koordinierte Veranstaltung. Sie hat auch in diesem Jahr die Sicherung der Menschenrechte auf lokaler Ebene im Fokus.
Generelles Ziel der europäischen Woche ist, die Verbindung zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und ihren auf lokaler Ebene gewählten Vertretern zu festigen und die Beteiligung aller am öffentlichen Leben zu stärken.
Hierbei ist eine Art "Lange Nacht der Politik", bei der sich alle Fraktionen, das Bezirksamt und das BVV-Büro vorstellen, wünschenswert.

   
    17.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 2.2.5  
Konzeption für die Weiterführung eines Bürgerhaushaltes  
Enthält Anlagen
0071/VII  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0055/VII  
Ö 3.2  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0062/VII  
Ö 3.3  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0086/VII  
Ö 3.4  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0091/VII  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Ausschuss für Integration  
Enthält Anlagen
0094/VII  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur Sicherung der soziokulturellen Arbeit im Schloss Biesdorf  
Enthält Anlagen
0078/VII  
Ö 5.2  
Zur Umsetzung des Berliner Schlaglochprogramms in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0061/VII  
Ö 5.3  
Zu Horträumen der Falken-Grundschule  
Enthält Anlagen
0084/VII  
Ö 5.4  
Zum Unterrichtsausfall an der Bücherwurm-Grundschule  
Enthält Anlagen
0085/VII  
Ö 5.5  
Zur Turnhalle für das Otto-Nagel-Gymnasium  
Enthält Anlagen
0088/VII  
Ö 5.6  
Zum Umgang mit dem Haushaltswirtschaftsrundschreiben  
Enthält Anlagen
0089/VII  
Ö 5.7  
Zu den Auswirkungen der vorläufigen Haushaltswirtschaft nach § 89 Verfassung von Berlin  
Enthält Anlagen
0092/VII  
Ö 5.8  
Zu den Möglichkeiten für ein Freibad in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0093/VII  
Ö 6     Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Weiterführung der Gedenkveranstaltung zu Ehren der Opfer des Nationalsozialismus  
Enthält Anlagen
0087/VII  
Ö 6.2  
Initiative für ein Bürgerhaus in Mahlsdorf unterstützen  
Enthält Anlagen
0090/VII  
Ö 7     Prioritäten      
Ö 7.1  
Europa vor Ort sichtbarer machen  
Enthält Anlagen
0065/VII  
Ö 7.2  
Zur ordnungsgemäßen Durchführung des Winterdienstes auf öffentlichen Plätzen und Straßen  
Enthält Anlagen
0069/VII  
Ö 7.3  
Zu den Auswirkungen des Wegfalls des ÖBS  
Enthält Anlagen
0075/VII  
Ö 7.4  
Für Mindestlohnbedingungen bei arbeitsmarktpolitischen Instrumenten  
Enthält Anlagen
0074/VII  
Ö 7.5  
Liveübertragung von Bürgerversammlungen  
Enthält Anlagen
0081/VII  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zu Mehrkosten aus Gesamtvertrag zu § 53 UrhG für Schulen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0063/VII  
Ö 8.2  
Zu Öffnungszeiten der Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0067/VII  
Ö 8.3  
Wie weiter mit dem Bürgerhaushalt?  
Enthält Anlagen
0070/VII  
Ö 8.4  
Zur Kontrolle von über das Konjunkturpaket II finanzierten Baumaßnahmen  
Enthält Anlagen
0073/VII  
Ö 8.5  
Zum Stand der Akteursrunde Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0076/VII  
Ö 8.6  
Zur Sicherung der Weiterarbeit der Träger der Umweltbildung  
Enthält Anlagen
0079/VII  
Ö 8.7  
Fernsehempfang für ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger aus ihren Herkunftsländern ermöglichen  
Enthält Anlagen
0080/VII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Veränderung der Homepage-Seite des Bezirkes  
Enthält Anlagen
0068/VII  
Ö 9.2  
Teilnahme der Verordneten der BVV Marzahn-Hellersdorf an Abgeordnetenwatch  
Enthält Anlagen
0082/VII  
               
 
 

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