Tagesordnung - 24. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin

Bezeichnung:	24. Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum:	Do, 14.12.2023	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:00 - 21:25	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Max-Taut-Aula
Ort:	Fischerstra�e 36, 10317 Berlin


Anlagen:
Bericht BA_B�D
Bericht Sport und Schule_und_Weiku Bezirksamt Lichtenberg von Berlin.docx
Bericht FamJugGesStadt BVV 14.12.2023
BA-Bericht_OrdUmVer

TOP	Betreff

� 1	Er�ffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussf�higkeit
� 2	Behandlung von Einspr�chen gegen das Protokoll der vorangegangenen Sitzung
� 3	Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen
� 3.1	Keine Umbildung des Bezirksamts!	DS/1040/IX
� 4	Beschlussfassung �ber die Tagesordnung
� 5	Beschlussfassung �ber die Liste der Drucksachen ohne Aussprache
� 5.1	Wahlvorschlag zur Berufung/Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes	DS/0992/IX
� 5.2	Wahlvorschlag zur Berufung/Abberufung der Mitglieder des ehrenamtlichen Dienstes	DS/0993/IX
� 5.3	�nderung von Sitzungsterminen der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin im Kalenderjahr 2024; Bezug DS/0481/IX	DS/0995/IX
� 5.4	Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin im Kalenderjahr 2025	DS/0996/IX
� 5.5	Wahl einer Schiedsperson f�r den Schiedsamtsbezirk Berlin-Lichtenberg 3	DS/1028/IX
� 5.6	Schulneugr�ndung einer ISS am Standort Falkenberger Chaussee 74 in 13053 Berlin	DS/1036/IX
� 5.7	Wirksam gegen Mietwucher vorgehen	DS/0751/IX
� 5.8	Neue Hall of Fame in der Rummelsburger Bucht finanziell sichern	DS/0796/IX
� 5.9	Ein Pilotprojekt f�r Sozialbegleiter:innen im Familienzentrum ansiedeln	DS/0797/IX
� 5.10	Instandsetzung des Stra�enbelags in der Einbecker Stra�e	DS/0807/IX
� 5.11	Trinkwasser und Verschattung f�r Lichtenberger Spielpl�tze	DS/0845/IX
� 5.12	Bewusstsein f�r seelische und psychische Gesundheit in der Bev�lkerung erh�hen!	DS/0847/IX
� 5.13	Bebauungsplan Ostkreuz mit Leben f�llen und geplanten Wohnraum umsetzen	DS/0966/IX
� 5.14	Calisthenics Park an der Rummelsburger Bucht einrichten	DS/0974/IX
� 5.15	Informationen zur Rechtsgrundlage f�r Feuerwerksz�ndungen	DS/0991/IX
� 5.16	Bolzplatz f�r den Mauritius-Kiez	DS/0994/IX
� 5.17	Nachhaltiges M�llmanagement in Lichtenberg	DS/1000/IX
� 5.18	Erste Hilfe am Tier � Kursangebot an der VHS	DS/1001/IX
� 5.19	Familienfreundliche Spielecke im B�rger:innenamt einrichten	DS/1002/IX
� 5.20	M�hfrei im Mai!	DS/1003/IX
� 5.21	Hundefreilauffl�che im Hinkelpark / N�ldnerpark	DS/1005/IX
� 5.22	Hundefreilauffl�che in der Parkaue	DS/1006/IX
� 5.23	Teilsanierung des Neuzeller Weges	DS/1007/IX
� 5.24	Durchfahrt An der Mole auch bei Bauarbeiten sicherstellen	DS/1008/IX
� 5.25	Rettungsweg in der Plauener Stra�e �berpr�fen und sicherstellen	DS/1009/IX
� 5.26	Dialogdisplay f�r die Feldtmannstra�e	DS/1010/IX
� 5.27	Kompensationsmanagement soll auch Daten erfassen	DS/1011/IX
� 5.28	Self-Service-Terminals: Durch Digitalisierung Terminmangel in B�rger�mtern entsch�rfen und Flexibilit�t f�r B�rger erh�hen	DS/1012/IX
� 5.29	Bauen oder Spielen? - Mehr Kommunikation auf Spielplatz-Baustellen	DS/1013/IX
� 5.30	Schilder vor Vandalismus sch�tzen	DS/1014/IX
� 5.31	Einsehbarkeit von Einm�ndungen und damit Schulwegsicherheit im Gensinger Viertel erh�hen	DS/1015/IX
� 5.32	Sicherung des Gel�ndes am Papenpfuhlbecken	DS/1016/IX
� 5.33	Eine Bank muss wandern, um Nachtruhe zu erm�glichen	DS/1018/IX
� 5.34	Sanierungsstau zuk�nftig vermeiden - Immobilien langfristig nutzbar halten	DS/1019/IX
� 5.35	Ausbesserungsarbeiten der Gehwege um das Areal Waldowallee � die Gehwegsicherheit muss gew�hrleistet werden!	DS/1021/IX
� 5.36	Keramikbrunnen im Kiez Frankfurter Allee S�d sch�tzen	DS/1023/IX
� 5.37	Gemeinsam stark: F�r wohnungs- und obdachlose Menschen � und ihre tierischen Begleiter!	DS/1024/IX
� 5.38	Freie Fl�che als Stellplatzanlage im Gensinger Viertel freigeben	DS/1025/IX
� 5.39	Verkehrsberuhigung in Wartenberg	DS/1027/IX
� 5.40	Die Schulgesundheitsfachkraft an der Gutenberg-Oberschule wird auch im Jahr 2024 ben�tigt	DS/1029/IX
� 5.41	Gefahrenstelle an der Frankfurter Allee / Ecke Buchbergerstra�e entsch�rfen	DS/1030/IX
� 5.42	F�r ein ges�nderes Mikroklima und wirksamen Hitzeschutz � Weitere Ersatzpflanzungen f�r den Schulneubau in der Hauptstra�e 9/Georg-L�wenstein-Stra�e 15	DS/1033/IX
� 6	Bericht des Bezirksamtes und Aussprache dazu
� 7	Fragestunde f�r Einwohnerinnen und Einwohner
� 8	Wahlen
� 8.1	Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes
� 8.2	Wahl eines Vorstandmitgliedes
� 9	Offene Drucksachen der letzten BVV-Sitzung
� 9.1	Die Arbeit des Lichtenberger Registers unterst�tzen	DS/0930/IX
� 9.2	Naturschutz in Lichtenberg: Balkenm�her f�r weniger Tote auf der Wiese	DS/0931/IX
� 9.3	Geschwindigkeitsdarstellung und Geschwindigkeitsreduzierung in der Zechliner Stra�e	DS/0943/IX
� 9.4	Sicheres Abstellen von E-Scootern und Leihfahrr�dern	DS/0953/IX
� 9.5	Planungsziele Bebauungsplanverfahren �Spreek�ste� 11-47a-1 VE um Wohnnutzung erweitern	DS/0967/IX
� 9.6	Keine defensive Architektur in Lichtenberg!	DS/0971/IX
� 9.7	Das gefl�gelte Leid � �Hochzeitstauben� verbieten	DS/0976/IX
� 10	Priorit�ten der Fraktionen
� 10.1	Sonderausschuss zur Aufkl�rung der Lage am H�nower Wiesenweg	DS/1020/IX
� 10.2	Schulweg sicherer machen - Gehwegvorstreckungen in der Schleizer Stra�e und Plauener Stra�e einrichten	DS/0999/IX
� 10.3	Zentralen Gedenkort f�r den Volkstrauertag in Lichtenberg schaffen	DS/0998/IX
� 10.4	F�r einen wirksamen Schutz vor Verdr�ngung und Zwangsr�umung � Bearbeitung von Antr�gen auf Wohngeld beschleunigen	DS/1037/IX
� 11	Gro�e Anfragen
� 11.1	Bahnhofsvorplatz Lichtenberg	DS/0877/IX
� 11.2	Eckpunkte zur Reform der Berliner Verwaltung	DS/0918/IX
� 12	Vorlagen zur Beschlussfassung (BA und Vorsteher/in)
� 13	Beschlussempfehlungen der Aussch�sse
� 13.1	Diversity-Management Lichtenbergs ausweiten	DS/0502/IX
� 13.2	St�dtepartnerschaften regelm��ig pr�fen	DS/0558/IX
� 13.3	Einrichtung von provisorischen Haltestellen	DS/0869/IX
� 14	Antr�ge zur Beschlussfassung
� 14.1	F�rderung privater Carsharing-Gemeinschaften im Raum von Parkbewirtschaftungszonen	DS/1004/IX
� 14.2	Landschaftsschutzgebiet der Wartenberger und Falkenberger Feldflur f�r die Zukunft ert�chtigen	DS/1017/IX
� 14.3	Neue B�nke rund um den neuen Kinderspielplatz im Seepark in Karlshorst aufstellen	DS/1022/IX
� 14.4	Schnelle �berquerung der B1 in Alt-Friedrichsfelde f�r Fu�verkehr	DS/1026/IX
� 14.5	Lichtenberger Aktionsplan gegen Rassismus	DS/1032/IX
� 14.6	F�r einen wirksamen Schutz der Radfahrenden entlang der Hauptstra�e und K�penicker Chaussee � das Mobilit�tsgesetz des Landes Berlin umsetzen	DS/1034/IX
� 15	Gesch�ftliche Mitteilungen des Vorstandes

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