Tagesordnung - 15. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung
Datum: Do, 03.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranfragen      
Ö 4  
Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Unterstützung der Entwicklung des Standorts Pferdesportpark Berlin Karlshorst als Bestandteil des Volksparks Wuhlheide  
Enthält Anlagen
DS/0468/VII  
Ö 6.2  
Rundlokschuppen retten!  
DS/0494/VII  
Ö 6.3  
Gaswerkssiedlung reaktivieren, endlich langfristiges Konzept vorstellen  
DS/0496/VII  
Ö 6.4  
Umwidmung von nicht vermarktbaren Gewerbegebieten  
DS/0503/VII  
    15.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.12 - überwiesen
   

 

   
    06.12.2012 - Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 7.4 - vertagt
    Werden wegen Ablauf der Sitzungszeit nicht mehr aufgerufen

Werden wegen Ablauf der Sitzungszeit nicht mehr aufgerufen.

 

   
    19.12.2012 - Wirtschaft und Arbeit
    Ö 9.1 - vertagt
    Die DS wurde aufgrund fehlender Stellungnahme vom Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung vertagt: 11 / 0 / 0 (J/N/E)

Die DS wurde aufgrund fehlender Stellungnahme vom Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung vertagt: 11 / 0 / 0 (J/N/E).

 

   
    03.01.2013 - Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 6.4 - erledigt
    Herr Fahrenberg stellt die Vorlage vor

Herr Fahrenberg stellt die Vorlage vor.

Herr Petermann lehnt eine 180-Grad-Drehung von Gewerbe zu Wohnen ab. Bei eventuellen Umwidmungen sollten eventuelle Rückforderungen von Fördermitteln berücksichtigt werden. Herr Fahrenberg verweist darauf, dass dies auch nicht im Sinn des Antrags sei.

Frau van der Wall regt an, in einer zu erstellenden Liste mögliche finanzielle Belastungen aufzunehmen.

Stadtrat Nünthel verweist darauf, dass entsprechende Gebiete in der zu erstellenden bezirklichen Bereichsentwicklungsplanung benannt werden.

Prof. Hofmann schlägt vor, dass der Ausschuss der BVV die Annahme vorschlägt und anregt, in der Liste auch mögliche finanzielle Belastungen darzustellen.

Abstimmung: 12/0/0

   
    16.01.2013 - Wirtschaft und Arbeit
    Ö 7.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche brachliegenden und absehbar mittelfristig nicht erfolgreich zu vermarktenden Gewerbegebiete/-grundstücke zu Wohngebieten umgewidmet werden können. Zudem wird ersucht zu prüfen, welche dieser Flächen im Zuge der Festlegung einer anderen Nutzung möglicherweise entsiegelt und/oder für andere Zwecke genützt werden können (z. B. Landwirtschaft, Grünflächen, Landschaftsparks etc.). Nach der Prüfung ist der BVV eine Prioritätenliste mit infrage kommenden Gebieten vorzulegen.

   
    22.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 15.4 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 6.5  
Zielvereinbarung Personal
Enthält Anlagen
DS/0446/VII  
Ö 6.6  
Antrag der S+P Planen und Bauen GmbH auf Einleitung eines Vorhaben- und Erschließungsplans gemäß § 12 BauGB für das Gelände zwischen Bahnaußenring, Falkenberger Chaussee, Wartenberger und Wustrower Straße im Bezirk Lichtenberg, Ortsteil Neu-Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0508/VII  
Ö 6.7  
Entwicklung des Baugebiets An der Mole zu einem Vorzeigeprojekt für die IBA 2020  
DS/0534/VII  
Ö 6.8  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2013 - 2017  
Enthält Anlagen
DS/0557/VII  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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