Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
15. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung
TOP: Ö 5
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 03.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Stadtrat Nünthel berichtet:

Stadtrat Nünthel berichtet:

-          von der Verhandlung vor dem VerwG zum Thema Globus SB-Warenhaus. Ein Richterspruch steht noch aus, die Urteilsverkündung erfolgt am 28.1. Prof. Hofmann berichtet vom betreffenden Bürgerentscheid, bei dem zwar das Quorum nicht erreicht wurde, eine Mehrheit der Abstimmenden sich aber gegen ein SB-Warenhaus aussprach

-          der Städtebauliche Vertrag zur Gartenstadt wurde unterschrieben: Er umfasst  Erschließungsleistungen für Straßen, den Bau einer Kita und Kosten von rund 6 Mio.

-          FNP-Änderungen liegen am Köllnischen Park aus: Umwandlung einer Gewerbefläche am Arendsweg zu Wohnbaufläche, Umwandlung einer Gemeinbedarfsfläche an der Verl. Waldowallee in Wohnbedarf.

-          In Lichtenberg sollen keine KGA für Wohnbebauung umgenutzt werden. KGA werden in die Bereichsentwicklungsplanung für Wohnbaupotentiale nicht einbezogen.

 
 

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