Auszug - Bürgeranfragen  

Eine Anfrage von Herrn Schild (Kiezaktiv Welsekiez) wird unter TOP 6.6 behandelt.

Herr Jürgen Hofmann vom Förderverein Stadtbad Lichtenberg erkundigt sich nach dem Bauherrn oder Projektentwickler für das Stadtbad Lichtenberg, einem eventuellen Rücktritt des Entwicklers vom Projekt und nach möglicher Hilfe des BA bei der Zurückerlangung von Originalbauplänen. Das BA antwortet, dass es ein Planungsbüro gebe, das sich mit der Entwicklung des Geländes befasst. Es wurde kein Bauvorbescheid beantragt, ein Interessent hat sich aus dem Projekt zurückgezogen. Das BA verfügt nicht über das Objekt, da es sich im Eigentum des Liegenschaftsfonds befindet, sagt aber zu, beim Interessenten auf die Rückgabe der Originalbaupläne hinzuwirken. Prof. Hofmann empfiehlt sich diesbezüglich ans Landesarchiv Berlin zu wenden, zwecks Lagerung. Zur Feier des 85. Jahrestags der Eröffnung des Bades sind bisher keine Aktivitäten seitens des BA geplant, dies wird aber in der BA-Sitzung am 8.1. angesprochen.

Herr Kranke erkundigt sich danach, ob daran gedacht ist, den Bhf. Lichtenberg an das Wohngebiet Frankfurter Allee Süd anzuschließen. Hierzu teilt das BA mit, dass es solche Planungen bisher nicht gibt und diese in die Investitionsplanung aufgenommen werden müssten.

Herr Frenzel (Kiezaktiv Mühlengrund) erkundigt sich nach Einbeziehung der Bürger bei der Bebauung des Zentrums Hohenschönhausen. Das BA habe nach Medienberichten diesbezüglich eine Studie in Auftrag gegeben. Hierzu erklärt das BA, dass sich die Studie allgemein mit Bürgerbeteiligung und Partizipation befasst. Das Planverfahren ist davon nicht berührt. Die Studie soll im Februar/März fertig sein, erst dann ist absehbar, ob sich Erkenntnisse auf das Vorhaben Wartenberger Str. anwenden lassen. Frau van der Wall regt an, diese Studie in die TO des Ausschusses zu nehmen.

Herr Frenzel regt an, dass sich der Ausschuss mit der IBA 2020 beschäftige. Prof. Hofmann erklärt, dass dies in Absprache mit Fraktionen entschieden werden müsse; bis zur Sommerpause sollte es möglich sein.

Prof. Hofmann erkundigt sich nach weiteren offenen Bürgeranfragen:

?         Bezüglich des  Zille-Wandbilds erklärt das BA, dass das Bild nicht unter Denkmalschutz steht; der Anbau an den Giebel konnte nicht versagt werden. Das Bild ist inzwischen durch den Rohbau des Neubaus verdeckt, es ist aber dokumentiert worden.

?         Bezüglich der Nahversorgung im Gensinger Viertel erklärt das BA, dass der Eigentümer mit mehreren Interessenten verhandelt. Ein Ergebnis liegt dem BA aber noch nicht vor.

?         Eine Anwohnerinitiative informiert in einem Schreiben an den Vorsteher vom 6.12.2012 über Belästigungen durch LKW- und Schwerlastverkehr am Malchower Weg und fordert mehr Wohn- und Lebensqualität durch Reduzierung des Lärms am Malchower Weg. Die Anwohner wollen Lärmschutzmaßnahmen diskutieren: etwa 30 km/h ganztags, Entfernung des Wegweisers zur Autobahn, Verbot von LKW über 7,5t.

?         Stadtrat Nünthel verweist auf die Zuständigkeit des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr. Herr Rackow merkt an, dass eine Reduzierung auf 30 km/h ganztags von der VLB abgelehnt wurde. Herr Petermann schlägt vor, dass der Ausschuss ÖOV einen interfraktionellen Antrag an die BVV stellt. Herr Pustola erklärt, das Thema werde in der nächsten Sitzung des Ausschusses beraten. Prof. Hofmann wird den Ausschuss ÖOV bitten, den Ausschuss für ökologische Stadtentwicklung über den weiteren Fortgang zu unterrichten. Herr Fahrenberg fordert, die Anwohner sollten ins weitere Verfahren einbezogen werden, etwa durch eine vom BA anzubietende Veranstaltung.

?         Auf Nachfrage von Prof. Hofmann teilt Herr Nünthel mit, dass mit einer Sitzung der Kommission Kunst am Bau im 1. Quartal zu rechnen ist.