Tagesordnung - 11. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr
Datum: Di, 27.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
Anlagen:
Fahrplan  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranfragen/Aktuelles      
Ö 4  
Straßenverkehrsbehörde und Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in Lichtenberg unter Einbeziehung der DS/0349/VII und DS/0367/VII      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Geschwindigkeitskontrollen an der Frankfurter Allee verbessern  
DS/0254/VII  
Ö 6.2  
Tempo 30 in der Dönhoffstraße  
Enthält Anlagen
DS/0451/VII  
Ö 6.3  
Sicheres Überqueren der Dönhoffstraße in Karlshorst  
DS/0455/VII  
Ö 6.4  
Schaffung zweier Verbindungswege vom Landschaftspark Herzberge zur Siegfriedstraße und zum Arendsweg  
DS/0454/VII  
Ö 6.5  
Barrierefreie Zugänge in der Zingster Straße ermöglichen  
DS/0471/VII  
Ö 6.6  
Sanierung der Lindenberger Straße zwischen Straße 10 und Straße 11  
DS/0488/VII  
Ö 6.7  
Fahrradständer am S-, U- und Fernbahnzugang Einbecker Straße  
DS/0491/VII  
    15.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.5 - überwiesen
   

 

   
    27.11.2012 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 6.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die Antrag stellende Fraktion erläutert den Antrag

Die Antrag stellende Fraktion erläutert den Antrag. Das Bezirksamt teilt mit, dass die Installation von 34 Bügel-Fahrradständern vorgesehen ist. In der Diskussion wird der Text angepasst und kommt in folgender Fassung zur Abstimmung:

Das Bezirksamt wird ersucht dahingehend tätig zu werden, dass alle Beteiligten am neu gestalteten S-, U- und Fernbahnzugang Einbecker Straße auf der Fläche zwischen Fahrstuhl und Rampe entlang des Geländers quer zum Geländer so viele Kreuzberger Bügel mit Mittelsteg installieren, wie dort nach den folgenden Maßen möglich sind:

?         Länge der Bügel 1,00 m 

?         Mindestabstand vom Geländer = 0,70 m

?         Achsabstand zwischen den Bügeln bei paralleler Aufstellung = 0,85 m.

 

Dafür: 11, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

 

Der BVV wird empfohlen den Antrag zu beschließen.

   
    24.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dahingehend tätig zu werden, dass alle Beteiligten am neu gestalteten S-, U- und Fernbahnzugang Einbecker Straße auf der Fläche zwischen Fahrstuhl und Rampe entlang des Geländers quer zum Geländer so viele Kreuzberger Bügel mit Mittelsteg installieren, wie dort nach den folgenden Maßen möglich sind:

  • Länge der Bügel 1,00 m 
  • Mindestabstand vom Geländer = 0,70 m
  • Achsabstand zwischen den Bügeln bei paralleler Aufstellung = 0,85 m.
   
    18.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.39 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 6.8  
Pilotprojekt Bedarfsbeleuchtung  
DS/0501/VII  
Ö 6.9  
Halteverbot an der Einfahrt zum Parkplatz Welse Galerie 2  
DS/0511/VII  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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