Tagesordnung - 57. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 57. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 06.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
Anlagen:
Anlage TOP 3  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der 56. Sitzung      
Ö 3  
Open Source in der Verwaltung - Fragen von Herrn Gührs (BzStR Dr. Prüfer ist eingeladen)      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Finanzielle Ausstattung der Stadtteilzentren verbessern  
DS/1835/VI  
Ö 5.2  
Aufstellen von Fahrradständern an der Straßenbahnhaltestelle Hegemeisterweg (falls Stellungnahme des AS Stadtentwicklung vorliegt)  
DS/1893/VI  
Ö 5.3  
Fahrradabstellanlagen in zwei Ebenen am Bahnhof Lichtenberg (Feststellung, dass die DS erledigt)  
Enthält Anlagen
DS/1899/VI  
Ö 5.4  
Nutzung von Grün- und Freiflächen (falls Stellungnahmen des AS Gleichstellung/Integration und des AS Umwelt/Gesundheit vorliegen)  
DS/1950/VI  
    27.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.9 - überwiesen
   

 

   
    02.03.2011 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.3 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    09.03.2011 - Gleichstellung/Integration
    Ö 7.2 - vertagt
    Der Antrag wird zurückgestellt

Der Antrag wird zurückgestellt.

Der Haushaltsausschuss wird informiert, dass die Stellungnahme noch bearbeitet wird.

   
    23.03.2011 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 6.1 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    06.04.2011 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.4 - vertagt
    Vertagt, noch keine Stellungnahme vorliegend

Vertagt, noch keine Stellungnahme vorliegend.

 

 

 

 

   
    13.04.2011 - Gleichstellung/Integration
    Ö 8.1 - erledigt
    Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss Gleichstellung/Integration unterstützt grundsätzlich eine Analyse zu gender- u. zielgruppengerechte Nutzung v. Grün und Freiflächen.

Unter anderen sind besonders das Nutzverhalten v. Menschen mit Behinderung und Frauen zu untersuchen.

 

Abstimmungsergebnis: 6 Ja - Stimmen und 4 Stimmenthaltungen

 

   
    27.04.2011 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 7.3 - erledigt
   

 

   
    04.05.2011 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.2 - vertagt
    Vertagt, noch keine Stellungnahme des AS Umwelt/Gesundheit vorliegend

Vertagt, noch keine Stellungnahme des AS Umwelt/Gesundheit vorliegend. Stellungnahme des AS Gleichstellung/Integration vorhanden.

   
    01.06.2011 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    - Im Gleichstellungsausschuss wurde mit 8/1/0 die Annahme durch den Ausschuss Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung empfohlen

- Im Gleichstellungsausschuss wurde mit 8/1/0 die Annahme durch den Ausschuss Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung empfohlen.

- Das BA hat eine Stellungnahme dazu abgegeben.

 

Ergänzung:

Einfügen nach „2011“: …“ohne Belastung des Bezirkshaushaltes …“.

   
    23.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht im Jahr 2011 ohne Belastung des Bezirkshaushalts eine Analyse zur gendergerechten Nutzung von Grün- und Freiflächen im Bezirk Lichtenberg durchzuführen und aus den Ergebnissen eine Optimierung der Gestaltung, Pflege und Umnutzung abzuleiten.

   
    25.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.48 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 5.5  
Luftfeuchtigkeitsregler für die Tasteninstrumente der Schostakowitsch-Musikschule Lichtenberg  
DS/2010/VI  
Ö 5.6  
Sondermittel für den SC Kickers Berlin 08 e. V. (falls Antragsprüfungsvermerk des BA vorliegt)  
DS/1962/VI  
Ö 5.7  
Sondermittel für die Intensivierung engagierter Elternarbeit (falls Antragsprüfungsvermerk des BA vorliegt)  
DS/2001/VI  
Ö 5.8  
Sondermittel für den "7. Lichtenberger Chorsommer" (falls Antragsprüfungsvermerk des BA vorliegt)  
DS/2002/VI  
Ö 5.9  
Sondermittel für die 4. Lange Nacht der Bilder in Lichtenberg (falls Antragsprüfungsvermerk des BA vorliegt)  
DS/2003/VI  
Ö 5.10  
Sondermittel für den Förderverein "Schule und Freizeit e. V."  
DS/2007/VI  
Ö 5.11  
Sondermittel für Veranstaltungen anlässlich des Monimbò-Platz-Jubiläums (falls Antragsprüfungsvermerk des BA vorliegt)  
DS/2038/VI  
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen