Drucksache - DS/2038/VI  

 
 
Betreff: Sondermittel für Veranstaltungen anlässlich des Monimbò-Platz-Jubiläums
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
24.03.2011 
49. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung Entscheidung
06.04.2011 
57. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
28.04.2011 
50. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
25.08.2011 
53. Sitzung in der VI. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Beschlussempfehlung Haush/Pers/Verw. PDF-Dokument
Vorlage z. Ktn. BA (Abb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

1

 

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Mittel wurden durch den Personal- und Finanzservice am 02.05.2011 in der o. g. Buchungsstelle eingestellt.

Nach Übergabe des Zuwendungsbescheides an Frau Christel Schemel und nach Eintritt der Bestandskraft, erfolgte die Auszahlung der Zuwendung.

Abweichend zum o. g. Beschluss der BVV wurden die bewilligten Mittel aus zuwendungsrechtlichen Gründen direkt an die Antragstellerin Frau Schemel ausgezahlt.

Ebenfalls abweichend zum Beschluss fand nur noch eine Veranstaltung am 10.06.2011 statt. Was noch rechtzeitig im Zuwendungsbescheid berücksichtigt werden konnte.

Zum Zeitpunkt der Erstellung der Beschlussempfehlung im Ausschuss Haushalt/Personal und Verwaltungsmodernisierung, waren diese Sachverhalte nicht bekannt.

 

 

 

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen