Tagesordnung - 28. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 28. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 05.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der Protokolle vom 03.09.2008, 01.10.2008 und 17.10.2008      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Mehr Schulstationen in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
 DS/0899/VI  
    26.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.9 - überwiesen
   

 
   
    03.09.2008 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 7.5 - vertagt
    Nach Diskussion über den Antrag, Informationsdefizit, Hr

Nach Diskussion über den Antrag, Informationsdefizit, Hr. Becker beantragt Vertagung.

Abstimmungsergebnis: 13 / 0 / 0          einstimmig vertagt
   
    01.10.2008 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.3 - vertagt
    Mitteilung von Herrn Gührs

Mitteilung von Herrn Gührs.

JHA beschloss:

Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass durch den Senat mehr Schulstationen eingerichtet werden. So an Bildungsausschuss.

Herr Niedworok: So ebenfalls im Bildungsausschuss beschlossen.

Abstimmung: vertagt, um Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses abzuwarten.

   
    05.11.2008 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 4.1 - vertagt
    Vertagt, da Zuarbeit Bildungsausschuss offen

Vertagt, da Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses zur DS/0944/VI noch unbekannt.

 
   
    03.12.2008 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
    (jetzt 12 Ausschussmitglieder anwesend)

(jetzt 12 Ausschussmitglieder anwesend)

Mit Blick auf DS/0944/VI ablehnende Beschlussempfehlung.

Abstimmungsergebnis: 9 / 0 / 3

 
   
    18.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Antrag zur Beschlussfassung der Bezirksverordneten der FDP wird abgelehnt.
Ö 4.2  
Entsorgung statt Versteigerung (Falls Stellungnahme des Ausschusses Umwelt/Gesundheit vorliegt) (federführend)  
Enthält Anlagen
 DS/0997/VI  
Ö 4.3  
Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im 1. Halbjahr 2008  
Enthält Anlagen
 DS/1043/VI  
Ö 4.4  
Evaluierung nach vier Runden Bürgerhaushalt in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
 DS/1058/VI  
Ö 5  
Sonstiges      
               
 
 

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