Tagesordnung - 9. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 06.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der Protokolle vom 24.04. und 02.05.2007      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Strukturelle Budgetentwicklung im Bereich Schule      
Ö 5  
Bericht Förderung der Stadtteilarbeit      
Ö 6  
Wanderausstellung zur Information über die SED-Diktatur (Abstimmung mit dem BA gemäß DS/1807/V)      
Ö 7  
Rahmenkonzeption für den Bürgerhaushalt 2009 ff in Berlin-Lichtenberg (Vorab, da noch nicht in die BVV eingereicht)      
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
Ö 8.1  
Freizeitsport in Lichtenberg - Laufstrecken-Wegweiser  
Enthält Anlagen
DS/0157/VI  
Ö 8.2  
Lichtenberger Präventionsfonds "Jugend in die Sportvereine"  
Enthält Anlagen
DS/0213/VI  
Ö 8.3  
Sporthalle Anton-Saefkow-Platz in die Investitionsplanung aufnehmen  
Enthält Anlagen
DS/0214/VI  
Ö 8.4  
Rauchverbot auf öffentlichen Spielplätzen in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0238/VI  
Ö 8.5  
Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger am lichtsignalgeregelten Übergang im Bereich der Kreuzung Storkower Straße/Paul-Junius-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0241/VI  
Ö 8.6  
Umweltfreundlicher Fuhrpark des Bezirksamtes Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0243/VI  
Ö 8.7  
Sondermittel für Deutsch-Pakistanisches Kulturfest  
Enthält Anlagen
DS/0254/VI  
Ö 8.8  
Stadtteilentwicklungsziele  
Enthält Anlagen
DS/0263/VI  
Ö 8.9  
Bereichsentwicklungsplanung Hohenschönhausen-Süd  
Enthält Anlagen
DS/0264/VI  
Ö 8.10  
Erhalt der Seniorenbegegnungsstätten Joachimsthaler Straße, Hönower Straße und Ruschestraße  
Enthält Anlagen
DS/0293/VI  
    24.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.14 - überwiesen
   

 

   
    06.06.2007 - Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
    Ö 8.10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Dazu Herr Middendorf, geändert im Antrag, 2

Dazu Herr Middendorf, geändert im Antrag, 2. Satz weg.

Abstimmungsergebnis: 9/0/2

   
    28.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Dem Bezirksamt wird empfohlen den langfristigen Erhalt der Seniorenbegegnungsstätten in der Joachimsthaler Straße und in der Hönower Straße auch dadurch zu sichern, dass rechtzeitig eine Lösung für ausscheidende Dienstkräfte, die in den nächsten Jahren in den Ruhestand gehen, vorbereitet wird.

Dem Bezirksamt wird empfohlen zu prüfen, ob der weitere Bestand der Begegnungsstätte in der Ruschestr. 43, die in Kooperation mit dem Sozialwerk des dfb betrieben wird, auch dann gesichert ist, wenn das Objekt durch den jetzigen Eigentümer verkauft wird. Gegebenenfalls soll das Bezirksamt den Bestand der Begegnungsstätte durch eine Verlagerung an einen neuen Ort sichern.

 

   
    30.08.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.31 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 8.11  
Seniorenbegegnungsstätte Warnitzer Bogen  
Enthält Anlagen
DS/0113/VI  
Ö 8.12  
Sondermittel für Wartenberger SV - Kleinfeldtore  
Enthält Anlagen
DS/0308/VI  
Ö 8.13  
Sondermittel für "Lichtenberger Sommernachtskonzerte"  
Enthält Anlagen
DS/0320/VI  
Ö 9  
Sonstiges (u. a. künftige Sitzungstermine)      
               
 
 

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