Tagesordnung - 11. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal
Gremium: Haushalt und Personal
Datum: Mi, 06.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
Anlagen:
BA Bericht  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollbestätigung      
Ö 3  
Fragestunde und Bürger:innenanliegen      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Kultur- und Bildungszentrum Hohenschönhausen (KuBiz) in I-Planung absichern  
Enthält Anlagen
 DS/0791/IX  
Ö 5.2  
Pro Kind ein Baum für Lichtenberg!  
Enthält Anlagen
 DS/0848/IX  
Ö 5.3  
Die Grünfläche am S-Bahn-Durchgang Karlshorst an der Straße Am Carlsgarten umgestalten und ein Rosenrondell schaffen  
Enthält Anlagen
 DS/0897/IX  
Ö 5.4  
Einbootungsstelle (Slipanlage) in der Rummelsburger Bucht schaffen  
Enthält Anlagen
 DS/0904/IX  
Ö 5.5  
Mehr Platz für den Freiaplatz in der Frankfurter Allee Nord (FAN)  
Enthält Anlagen
 DS/0932/IX  
Ö 5.6  
Grünflächenversorgung im Weitlingkiez verbessern: Münsterlandplatz erweitern  
Enthält Anlagen
 DS/0933/IX  
Ö 5.7  
Ein größerer und grünerer Tuchollaplatz im Kaskelkiez  
Enthält Anlagen
 DS/0934/IX  
Ö 5.8  
Wegsanierung um den Orankesee  
Enthält Anlagen
 DS/0939/IX  
Ö 5.9  
Aufenthaltsqualität für Anwohnende Ecke Rudolf-Reusch- und Normannenstraße steigern  
Enthält Anlagen
 DS/0941/IX  
Ö 5.10  
Volleyball auch am Abend ermöglichen  
Enthält Anlagen
 DS/0947/IX  
Ö 5.11  
Skateanlage an der Kiezspinne noch in diesem Jahr  
Enthält Anlagen
 DS/0949/IX  
Ö 5.12  
Bolzplatz an der Fischerstraße  
Enthält Anlagen
 DS/0950/IX  
Ö 5.13  
Baustellenkoordination reformieren  
Enthält Anlagen
 DS/0956/IX  
Ö 5.14  
Dem Barther Pfuhl stinkt’s  
Enthält Anlagen
 DS/0958/IX  
Ö 5.15  
Calisthenics Park an der Rummelsburger Bucht einrichten  
Enthält Anlagen
 DS/0974/IX  
Ö 5.16  
BVV Sondermittel für Berliner Wohnforum: Aktionsküche – Essen verbindet  
Enthält Anlagen
 DS/0980/IX  
Ö 5.17  
Bolzplatz für den Mauritius-Kiez  
Enthält Anlagen
 DS/0994/IX  
Ö 5.18  
Nachhaltiges Müllmanagement in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
 DS/1000/IX  
Ö 5.19  
Hundefreilauffläche im Hinkelpark / Nöldnerpark  
Enthält Anlagen
 DS/1005/IX  
Ö 5.20  
Hundefreilauffläche in der Parkaue  
Enthält Anlagen
 DS/1006/IX  
Ö 5.21  
Teilsanierung des Neuzeller Weges  
Enthält Anlagen
 DS/1007/IX  
    14.12.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.23 - überwiesen
   
   
    10.01.2024 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 6.6 - erledigt
   
   
    31.01.2024 - Haushalt und Personal
    Ö 7.21 - vertagt
   
   
    06.03.2024 - Haushalt und Personal
    Ö 5.21 - vertagt
   
   
    03.04.2024 - Haushalt und Personal
    Ö 5.12 - vertagt
   
   
    16.05.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Mittel zur Teilsanierung des Neuzeller Weges in die kommende Investitionsplanung einzustellen und die nötigen Vorplanungen zur Umsetzung der Maßnahme in die Wege zu leiten.

 

Die Umsetzung sollte möglichst in Form einer wassergebundenen Wegedecke erfolgen.

 
Ö 5.22  
Die Schulgesundheitsfachkraft an der Gutenberg-Oberschule wird auch im Jahr 2024 benötigt  
Enthält Anlagen
 DS/1029/IX  
Ö 5.23  
Errichtung einer jüdischen Begegnungsstätte in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
 DS/1045/IX  
Ö 5.24  
Die Zukunft ist digital: Online-Informationen statt Mail-Anfragen - Transparenz steigern und Personal entlasten  
Enthält Anlagen
 DS/1056/IX  
Ö 5.25  
Regenrückhaltebecken in Alt-Hohenschönhausen neu aktivieren  
Enthält Anlagen
 DS/1068/IX  
Ö 5.26  
Jugendlicher Freiraum im Ostseekarree: Gemeinsame Planung eines überdachten Aufenthaltsortes für Jugendliche  
Enthält Anlagen
 DS/1070/IX  
Ö 5.27  
Kostenfreies und frei zugängliches WLAN in öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
 DS/1074/IX  
Ö 5.28  
Reparatur der Infotafeln im Stadion- Friedrichsfelde  
Enthält Anlagen
 DS/1075/IX  
Ö 5.29  
Regierungsvorhaben eines Hauses des Engagements in Lichtenberg umsetzen  
Enthält Anlagen
 DS/1085/IX  
Ö 5.30  
Boulebahnen für Karlshorst  
Enthält Anlagen
 DS/1086/IX  
Ö 5.31  
Öffnungszeiten des Familienbüros erweitern  
Enthält Anlagen
 DS/1096/IX  
Ö 5.32  
Werbefilm für mehr Lehrer:innen in Lichtenberg!  
Enthält Anlagen
 DS/1104/IX  
Ö 5.33  
Klimaziele einhalten - Heizkosten in Schulen und öffentlichen Gebäuden senken  
Enthält Anlagen
 DS/1105/IX  
Ö 5.34  
BVV-Sondermittel für den 27. Hohenschönhausener Gartenlauf des KGV Falkenhöhe-Nord  
Enthält Anlagen
 DS/1106/IX  
Ö 5.35  
BVV-Sondermittel für den „Dance Slam“ am 06.07.2024  
Enthält Anlagen
 DS/1117/IX  
Ö 5.36  
BVV-Sondermittel für den Förderverein Kita "Hoppetosse" für 25 Jahre Kita "Hoppetosse" an der Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
 DS/1118/IX  
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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