Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
11. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal
TOP: Ö 4
Gremium: Haushalt und Personal Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 06.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Der schriftliche Bericht des BzBm liegt vor und wird nun mündlich ergänzt. Es fand eine Gesprächsrunde zwischen den BzBm und SenFin zur Evaluierung der Bezirksfinanzen statt. Im Rahmen der bevorstehenden Verwaltungsreform soll eine Arbeitsgruppe eingerichtet werden. Der Prozess wird zudem von der Runde mit den Finanzstadträtinnen und -räte begleitet und rückgekoppelt. Dabei soll es nicht mehr nur um Geld gehen, sondern vielmehr um die klare Verteilung der Mittel. Des Weiteren wird über die Runde der Landesfinanzen und der Wirtschaftsprognosen (0,2%) gesprochen. Es wird betont, dass allein zur Finanzierung von Sozialleistungen ein BIP-Wachstum von 3% erforderlich ist.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 BA Bericht (58 KB)      
 
 

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