Auszug - Mehr Platz für den Freiaplatz in der Frankfurter Allee Nord (FAN)  

 
 
11. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal
TOP: Ö 5.5
Gremium: Haushalt und Personal Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 06.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0932/IX Mehr Platz für den Freiaplatz in der Frankfurter Allee Nord (FAN)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der BVV die Annahme der Drucksache.

 

Begründung:

Den Ausschuss hat sich der Stellungnahmen der beiden Ausschüsse für Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen und für öffentliche Ordnung und Verkehr angeschlossen. Beide haben die Zustimmung empfohlen: „In seiner Sitzung vom 23.01.2024 beriet der Ausschuss für Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen über die das Ersuchen des Antrages. Positiv hervorgehoben wurde, dass sich der Platz in einer Region befinde, die mit Grünflächen unterversorgt sei und sich durch hohe thermische Belastung auszeichne. Dies sei ein langfristiges Entsiegelungsprojekt und müsse sich in der Investitionsplanung des Bezirkes niederschlagen. Verwiesen wurde darauf, dass mit der Drucksache 0231/IX bereits ein bezirkliches Entsiegelungskonzept vonseiten des Bezirksamtes verlangt sei und die Benennung einzelner Flächen diesem ggf. vorgreife. Ebenso wurde kritisch auf das mögliche Wegfallen von Parkplätzen verwiesen.“ Da es sich um einen Prüfauftrag handelt ist mit keinen zusätzlichen Kosten zu rechnen.

Abstimmungsergebnis: 9:4:1

 

 
 

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