Tagesordnung - 11. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal
Gremium: Haushalt und Personal
Datum: Mi, 06.03.2024 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
Anlagen:
BA Bericht  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollbestätigung      
Ö 3  
Fragestunde und Bürger:innenanliegen      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Kultur- und Bildungszentrum Hohenschönhausen (KuBiz) in I-Planung absichern  
Enthält Anlagen
DS/0791/IX  
Ö 5.2  
Pro Kind ein Baum für Lichtenberg!  
Enthält Anlagen
DS/0848/IX  
Ö 5.3  
Die Grünfläche am S-Bahn-Durchgang Karlshorst an der Straße Am Carlsgarten umgestalten und ein Rosenrondell schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0897/IX  
Ö 5.4  
Einbootungsstelle (Slipanlage) in der Rummelsburger Bucht schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0904/IX  
    21.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.23 - überwiesen
   
   
    04.10.2023 - Haushalt und Personal
    Ö 6.22 - vertagt
   
   
    11.10.2023 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 5.13 - vertagt
   
   
    24.10.2023 - Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen
    Ö 8.10 - vertagt
   
   
    01.11.2023 - Haushalt und Personal
    Ö 7.13 - vertagt
   
   
    08.11.2023 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 7.5 - erledigt
   
   
    28.11.2023 - Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen
    Ö 8.9 - vertagt
   
   
    06.12.2023 - Haushalt und Personal
    Ö 7.11 - vertagt
   
   
    23.01.2024 - Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen
    Ö 6.4 - erledigt
   
   
    31.01.2024 - Haushalt und Personal
    Ö 7.4 - vertagt
   
   
    06.03.2024 - Haushalt und Personal
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.03.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschuss:

 

Der Titel der Drucksache wird geändert in:

Einbootungsstelle (Slipanlage) in der Rummelsburger Bucht prüfen“

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Senat den Bedarf einer Einbootungsstelle und Übergabestation ausschließlich für die Feuerwehr oder anderen Hilfsorganisationen an der Rummelsburger Bucht zu eruieren. Teil der Prüfung soll auch die Klärung der Zuständigkeiten für diese Art der Infrastruktur der Rettungsdienste sein und ob bestehende Slip-Anlagen an der Rummelsburger Bucht durch Rettungsdienste genutzt werden können.

 

Sollte ein Bedarf festgestellt werden, wird die zuständige Stelle ersucht, einen geeigneten Standort an der Rummelsburger Bucht zu identifizieren. Insbesondere sind bei der Prüfung geeigneter Standorte Umweltschutzbelange zu berücksichtigen, das betrifft insbesondere den Trockenrasen und die Uferbiotope. Zudem soll geprüft werden, wie an dem ausgewählten Standort sichergestellt werden kann, dass die Slip-Anlage nur vom in Antrag definierten Nutzer*innenkreis genutzt wird.“

 

Ö 5.5  
Mehr Platz für den Freiaplatz in der Frankfurter Allee Nord (FAN)  
Enthält Anlagen
DS/0932/IX  
Ö 5.6  
Grünflächenversorgung im Weitlingkiez verbessern: Münsterlandplatz erweitern  
Enthält Anlagen
DS/0933/IX  
Ö 5.7  
Ein größerer und grünerer Tuchollaplatz im Kaskelkiez  
Enthält Anlagen
DS/0934/IX  
Ö 5.8  
Wegsanierung um den Orankesee  
Enthält Anlagen
DS/0939/IX  
Ö 5.9  
Aufenthaltsqualität für Anwohnende Ecke Rudolf-Reusch- und Normannenstraße steigern  
Enthält Anlagen
DS/0941/IX  
Ö 5.10  
Volleyball auch am Abend ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0947/IX  
Ö 5.11  
Skateanlage an der Kiezspinne noch in diesem Jahr  
Enthält Anlagen
DS/0949/IX  
Ö 5.12  
Bolzplatz an der Fischerstraße  
Enthält Anlagen
DS/0950/IX  
Ö 5.13  
Baustellenkoordination reformieren  
Enthält Anlagen
DS/0956/IX  
Ö 5.14  
Dem Barther Pfuhl stinkt’s  
Enthält Anlagen
DS/0958/IX  
Ö 5.15  
Calisthenics Park an der Rummelsburger Bucht einrichten  
Enthält Anlagen
DS/0974/IX  
Ö 5.16  
BVV Sondermittel für Berliner Wohnforum: Aktionsküche – Essen verbindet  
Enthält Anlagen
DS/0980/IX  
Ö 5.17  
Bolzplatz für den Mauritius-Kiez  
Enthält Anlagen
DS/0994/IX  
Ö 5.18  
Nachhaltiges Müllmanagement in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1000/IX  
Ö 5.19  
Hundefreilauffläche im Hinkelpark / Nöldnerpark  
Enthält Anlagen
DS/1005/IX  
Ö 5.20  
Hundefreilauffläche in der Parkaue  
Enthält Anlagen
DS/1006/IX  
Ö 5.21  
Teilsanierung des Neuzeller Weges  
Enthält Anlagen
DS/1007/IX  
Ö 5.22  
Die Schulgesundheitsfachkraft an der Gutenberg-Oberschule wird auch im Jahr 2024 benötigt  
Enthält Anlagen
DS/1029/IX  
Ö 5.23  
Errichtung einer jüdischen Begegnungsstätte in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1045/IX  
Ö 5.24  
Die Zukunft ist digital: Online-Informationen statt Mail-Anfragen - Transparenz steigern und Personal entlasten  
Enthält Anlagen
DS/1056/IX  
Ö 5.25  
Regenrückhaltebecken in Alt-Hohenschönhausen neu aktivieren  
Enthält Anlagen
DS/1068/IX  
Ö 5.26  
Jugendlicher Freiraum im Ostseekarree: Gemeinsame Planung eines überdachten Aufenthaltsortes für Jugendliche  
Enthält Anlagen
DS/1070/IX  
Ö 5.27  
Kostenfreies und frei zugängliches WLAN in öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
DS/1074/IX  
Ö 5.28  
Reparatur der Infotafeln im Stadion- Friedrichsfelde  
Enthält Anlagen
DS/1075/IX  
Ö 5.29  
Regierungsvorhaben eines Hauses des Engagements in Lichtenberg umsetzen  
Enthält Anlagen
DS/1085/IX  
Ö 5.30  
Boulebahnen für Karlshorst  
Enthält Anlagen
DS/1086/IX  
Ö 5.31  
Öffnungszeiten des Familienbüros erweitern  
Enthält Anlagen
DS/1096/IX  
Ö 5.32  
Werbefilm für mehr Lehrer:innen in Lichtenberg!  
Enthält Anlagen
DS/1104/IX  
Ö 5.33  
Klimaziele einhalten - Heizkosten in Schulen und öffentlichen Gebäuden senken  
Enthält Anlagen
DS/1105/IX  
Ö 5.34  
BVV-Sondermittel für den 27. Hohenschönhausener Gartenlauf des KGV Falkenhöhe-Nord  
Enthält Anlagen
DS/1106/IX  
Ö 5.35  
BVV-Sondermittel für den „Dance Slam“ am 06.07.2024  
Enthält Anlagen
DS/1117/IX  
Ö 5.36  
BVV-Sondermittel für den Förderverein Kita "Hoppetosse" für 25 Jahre Kita "Hoppetosse" an der Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/1118/IX  
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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