Tagesordnung - 4. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal
Gremium: Haushalt und Personal
Datum: Mi, 05.07.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der 3. Sitzung      
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen      
Ö 4  
Controlling und Kostenentwicklung KULTSchule      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Investitionsplanung 2023 - 2027      
Ö 6.1  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2023 – 2027  
Enthält Anlagen
 DS/0788/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
BiBo-Bike für Lichtenberg (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0501/IX  
Ö 7.2  
Diversity-Management Lichtenbergs ausweiten (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0502/IX  
Ö 7.3  
Digitale Sprachkurse schaffen - Volkshochschule unterstützen (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0514/IX  
Ö 7.4  
Pflege und Entwicklungsplan für das LSG Wartenberger und Falkenberger Feldflur (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0552/IX  
Ö 7.5  
Safe Spaces in Lichtenberg schaffen (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0581/IX  
Ö 7.6  
Denkmale auf dem Städtischen Friedhof Gotlindestraße erhalten (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0611/IX  
Ö 7.7  
Personalbedarfe in Lichtenberger Sozialämtern besser feststellen (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/0612/IX  
Ö 7.8  
Ausbau Seniorenbegegnungsstätten (Angebote am Wochenende erweitern) (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0630/IX  
Ö 7.9  
Stadtplanung und Milieuschutz personell stärken (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0631/IX  
Ö 7.10  
Längerer Erfahrungszeitraum für Gewaltpräventionsarbeit durch Maneo in Lichtenberg (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0632/IX  
Ö 7.11  
Bessere finanzielle Ausstattung für den Bereich "Aufsuchende Lichtenberger Sozialberatung" (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0633/IX  
Ö 7.12  
Modellprojekt Familienzentrum an Grundschule (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0634/IX  
Ö 7.13  
Schüler*innenHaushalte im Doppelhaushalt 2024/25 (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0657/IX  
Ö 7.14  
Kultursommer verstetigen  
Enthält Anlagen
 DS/0677/IX  
Ö 7.15  
Mobiles Bürgeramt in Karlshorst: Auch drinnen warten muss möglich sein (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0706/IX  
Ö 7.16  
Schaffung einer Clearingstelle / Sozialberatungsstelle im Jobcenter Lichtenberg (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0709/IX  
Ö 7.17  
Digitalisierung voranbringen (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/0710/IX  
Ö 7.18  
Sanierungsfahrplan für Jugendfreizeiteinrichtungen in freier Trägerschaft in Mietobjekten auf landeseigenen Grundstücken (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0713/IX  
Ö 7.19  
Rekommunalisierung der Schulreinigung projektbasiert und strukturiert vorbereiten (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0714/IX  
Ö 7.20  
Erhöhung des Präventionsbudget im Bezirkshaushaltsplan 2024/2025 (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0739/IX  
Ö 7.21  
Erste-Hilfe-Kurse für Kitakinder (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0744/IX  
Ö 7.22  
Familienzentrum im Anna-Ebermann-Kiez (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0745/IX  
Ö 7.23  
Haushaltsmittel für Dialogdisplays bereitstellen (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0746/IX  
Ö 7.24  
Verstetigung des bezirklichen Ferienschwimmens (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0747/IX  
Ö 7.25  
Kinderarmutsprävention substantiell haushälterisch sichern (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0750/IX  
Ö 7.26  
Wirksam gegen Mietwucher vorgehen (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0751/IX  
Ö 7.27  
Schöner unser Mühlengrund - ein Aktionsplan zur Aufwertung (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0754/IX  
Ö 7.28  
Marode Einfassungsmauer neben den Glassammelbehältern am Eingang in den Rheinsteinpark in Karlshorst sanieren (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0757/IX  
Ö 7.29  
Ersatz für wegfallende Naherholungsfläche im Rosenfelder Ring schaffen (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0762/IX  
Ö 7.30  
Lichtenberger Tierschutzpreis (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0766/IX  
Ö 7.31  
Tierschutzbeauftragung für Lichtenberg (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0767/IX  
    25.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.36 - überwiesen
   
   
    27.06.2023 - Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    05.07.2023 - Haushalt und Personal
    Ö 7.31 - vertagt
   
   
    22.08.2023 - Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    15.09.2023 - Haushalt und Personal
    Ö 5.22 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 5.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, über die Besetzung der derzeit nicht besetzten Stellen im Ordnungsamt den Tierschutz zu stärken. Hierbei sollen auch Präventionskonzepte erarbeitet werden, um Tiervernachlässigung und Tierleid zu verhindern.

 

Nach einem Jahr soll evaluiert werden, ob die Aufgaben im Rahmen der vorhandenen Stellen ausgeübt werden können oder neue Stellen geschaffen werden müssen.

 
Ö 7.32  
Klein aber bedeutend - mehr Mittel für den Erhalt der Kleingewässer in Lichtenberg (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0768/IX  
Ö 7.33  
Die Verkehrswende auf die Straße bringen - weitere Stellen für Radverkehrsplanung im Bezirksamt schaffen (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0769/IX  
Ö 7.34  
Parkplätze zu Parks: Dorf Wartenberg begrünen (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0770/IX  
Ö 7.35  
Klimafreundlich unterwegs - Elektrofahrzeuge für das Bezirksamt (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/0771/IX  
Ö 7.36  
Lichtenberger Wanderpass (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0772/IX  
Ö 7.37  
Mit dem Hund ins Büro (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0775/IX  
Ö 7.38  
Mehr Geld für den Unterhalt von Spielplätzen und Grünflächen im Bezirk (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0780/IX  
Ö 7.39  
Fest am Rathaus Lichtenberg am 1. Mai (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0790/IX  
Ö 7.40  
Kultur- und Bildungszentrum Hohenschönhausen (KuBiz) in I-Planung absichern (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0791/IX  
Ö 7.41  
Milieuschutzgebiet in Hohenschönhausen prüfen (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/0792/IX  
Ö 7.42  
Kulturwiese für Hohenschönhausen (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0793/IX  
Ö 7.43  
Humboldt-Prämie einführen (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0794/IX  
Ö 7.44  
Natur erleben und verstehen - Naturlehrpfad am Malchower See errichten (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0795/IX  
Ö 7.45  
Neue Hall of Fame in der Rummelsburger Bucht finanziell sichern (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0796/IX  
Ö 7.46  
Ein Pilotprojekt für Sozialbegleiter:innen im Familienzentrum ansiedeln (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0797/IX  
Ö 7.47  
Die Finanzierung der bezirklichen Antidiskriminierungsstelle für Schulen verstetigen (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0801/IX  
Ö 7.48  
Starke Mädchen - Mehr Mittel für Mädchensport und Mädchen-Selbstverteidigung (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0803/IX  
Ö 7.49  
Instandsetzung des Straßenbelags in der Einbecker Straße (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0807/IX  
Ö 7.50  
Fahrbahnquerung über die Waldowallee an der Wiesengrundstraße (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0808/IX  
Ö 7.51  
Dreckecke ade - BIM Fläche an der Massower Straße qualifizieren (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0816/IX  
Ö 7.52  
Erweiterung der Suchtprävention und Suchthilfeplanung im Bezirk Lichtenberg (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0818/IX  
Ö 7.53  
Begutachtung für eine Erhaltungssatzung für den Fennpfuhl (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0819/IX  
Ö 7.54  
Gutachten zur Verkehrsberuhigung (ff)  
Enthält Anlagen
 DS/0820/IX  
Ö 8  
BVV-Sondermittel für den Familienrenntag auf der Trabrennbahn  
Enthält Anlagen
 DS/0836/IX  
Ö 9  
Sonstiges - Sitzungstermine 2024      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Lichtenberg
zum Seitenanfang