Auszug - Controlling und Kostenentwicklung KULTSchule  

BzStRin Schuler stellt den zuständigen FM-Mitarbeiter sowie den Standortmanager der KULTSchule vor. Mit dem Tagesordnungspunkt soll der Fokus auf die in der I Planung 2023-2027 aufgeführten Kostensteigerungen bei der Instandsetzung der Kultschule (Maßnahme 4000/71502) eingegangen werden.

BzStRin und FM führen aus, dass die Kostensteigerungen auf gestiegene Baupreise zurückzuführen sind. Bei der laufenden Baumaßnahme A ist der Mehrbedarf von 7 auf 8,5 Mio EUR gestiegen. Die Baumaßnahmen zum Gebäudeteil B und C haben noch nicht begonnen.

Die Finanzierung und Deckung der aufgetretenen Mehrkosten ist insofern wichtig, als dass Bundesfördermittel 45% der Baumaßnahmen decken. Ein Wegfall der Baumaßnahmen, wie sie für die Förderung eingereicht wurden, würde ein Wegfall der Fördermittel bedeuten.

BA sieht über die in der I-Planung festgestellten Mehrkosten hinaus keine weiteren massiven Sprünge.

CDU sieht eine erhebliche Abweichung zu den ursprünglichen Finanzierungsplänen und den Bedarf eines intensiven Controllings, um weitere Kostensteigerungen zu verhindern.

Frau Schuler unterstreicht, dass die Kostenentwicklung, wie durch FM dargestellt, nicht vorhersehbar war. FM führt aus, dass es zudem eine andere Berechnungsgrundlage ggü. den Bundesbehörden gibt, die auch zu dieser Kostensteigerung führte.

B90/Grüne geht auf die in der I-Planung festgehaltene Kostensteigerung durch die Wiederherstellung der Kita-Spielfläche ein und fragt, wieso dieser Kostenpunkt i.H.v. 460 T EUR nicht bereits von Anfang an mitgeplant war?

FM antwortet, dass, wie in der Planung nicht vorgesehen, der Regenwasserkanal nun unter der Kita hindurchgeführt werden muss. Die Maßnahmen erfordern schweres Gerät, das vom Spielplatz aus bedient werden muss. Dafür müssen die Spielplatzgeräte entfernt werden. Die Wiederverwendung dieser Geräte nach der Baumaßnahme ist nicht möglich.

Die AFD sieht ebenfalls eine große Diskrepanz zwischen Planung und Umsetzung. Eine Steigerung der Kosten um 200% sei unerklärlich. Der Sachverhalt sei nur mit großer Mühe verständlich.

FM antwortet, dass es grundsätzliche normal sei, dass zwischen Bebauungsplanung und Umsetzung eine Kostendifferenz liege. Die unterschiedlichen Berechnungsgrundlagen würden diese erste Kostenannahme erschweren.

Die CDU stellt fest, dass in den drei AS wo die Kostensteigerung besprochen wurde, jedes Mal andere Gründe für die Kostensteigerung aufgeführt würden. Zudem sei immer noch nicht klar, bei wem die eigentliche Projektverantwortung liege. Wer vom BA hätte die BVV über evtl. Kostensteigerungen informieren müssen?

Frau Schuler weist darauf hin, dass die Verantwortung bei FM liegt. Das Jugendamt ist lediglich in die Beantragung von Fördermittel involviert.

FM erklärt, dass die Anforderungen zur Beantragung der Fördermittel enorm seien und daher diese Förderrichtlinie in Zukunft nicht mehr beantragt wird.