Tagesordnung - 50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Sondersitzung)  

 
 
Bezeichnung: 50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Sondersitzung)
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 10.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Sondersitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Hinweise zur Datenvereinbarung von "ZOOM" finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html Ältestenrat am Mittwoch, dem 10.03.2021, 11:30 Uhr, Zoom Videokonferenz

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Gesundheitsamt an das Luca-System anschließen und registrieren  
3180/XX  
Ö 2     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 2.1  
Strandbad Tegel - Waldparkplatz instandsetzen, mehr Parkplätze schaffen (Beschlussempfehlung)
2192/XX  
Ö 2.2  
Alle Straßen in der Cité Guynemer öffentlich-rechtlich widmen (Beschlussempfehlung)  
2361/XX  
Ö 2.3  
Einrichtung eines bezirklichen Klimaschutzrates (Beschlussempfehlung)  
2615/XX  
Ö 2.4  
Verkehrliche Entlastung des Dorfes Lübars (Beschlussempfehlung)  
2676/XX  
Ö 2.5  
Beschulung von Kindern und Jugendlichen mit Fluchterfahrung in Reinickendorf (Große Anfrage)  
2835/XX  
Ö 2.6  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars I (Beschlussempfehlung)  
2554/XX  
Ö 2.7  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars II (Beschlussempfehlung)  
2611/XX  
Ö 2.8  
Schutz der Reinickendorfer Spaziergänger durch bessere Beleuchtung (Beschlussempfehlung)  
2661/XX  
Ö 2.9  
Schulsportanlage Sommerfelder Straße für Vereine öffnen (Beschlussempfehlung)  
2436/XX  
Ö 2.10  
Illegale Müllentsorgung verhindern (Beschlussempfehlung)  
2514/XX  
Ö 2.11  
Aufklärung gegen die immer stärker wachsende Vermüllung (Beschlussempfehlung)  
2573/XX  
Ö 2.12  
Kein Bedarf für ein MUF am Paracelsus-Bad (Beschlussempfehlung)  
2947/XX  
Ö 2.13  
Geschwindigkeitskontrollen in der Holzhauser Straße (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
0638/XX-01  
Ö 2.14  
Fontanehaus auch innen sanieren (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
1821/XX-01  
Ö 2.15  
Neues Schwimmbad auf dem Schumacher-Quartier (Beschlussempfehlung)  
2714/XX  
Ö 2.16  
Reiswerderstrand II (Beschlussempfehlung)  
2741/XX  
Ö 2.17  
Mehr Busspuren für Reinickendorf! - Weitere Busspuren im Zusammenhang mit der Ausweitung des 10-Minuten-Grundnetzes nach Nahverkehrsplan prüfen (Beschlussempfehlung)  
2753/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr in Abstimmung mit der BVG dafür einzusetzen, dass überprüft wird,  weitere Bussonderfahrstreifen auf Reinickendorfer Hauptstraßen in Hinblick auf die Ausweitung des Zehn-Minuten-Grundtaktes im Busnetz nach Nahverkehrsplan bis 2023 anzuordnen. Mögliche Vorschläge sind die Scharnweberstraße zwischen General-Barby-Str. und Kurt-Schumacher-Platz (beidseitig, Linien 125 und 221), Berliner Straße (Veitstr. - Bernauer Straße beidseitig, Linie 133), Kopenhagener Str. ( S-Bahnhof Wilhelmsruh - Koppenplatz, Linie 122), Richtung Residenzstraße und Eichborndamm (Am Nordgraben/ Miraustraße, Linie 221) sowie Antonienstraße (von Miraustraße bis Scharnweberstraße) Richtung A111 (Linie 221).

   
    09.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.10 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr in Abstimmung mit der BVG dafür einzusetzen, dass überprüft wird, weitere Bussonderfahrstreifen auf Reinickendorfer Hauptstraßen in Hinblick auf die Ausweitung des Zehn-Minuten-Grundtaktes im Busnetz nach Nahverkehrsplan bis 2023 anzuordnen. Mögliche Vorschläge sind die Scharnweberstraße zwischen General-Barby-Str. und Kurt-Schumacher-Platz (beidseitig, Linien 125 und 221), Berliner Straße (Veitstr. - Bernauer Straße beidseitig, Linie 133), Kopenhagener Str. ( S-Bahnhof Wilhelmsruh - Koppenplatz, Linie 122), Richtung Residenzstraße und Eichborndamm (Am Nordgraben/ Miraustraße, Linie 221) sowie Antonienstraße (von Miraustraße bis Scharnweberstraße) Richtung A111 (Linie 221).

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

Abstimmungsergebnis

 

   
    08.10.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.14 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    10.12.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.4 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr in Abstimmung mit der BVG dafür einzusetzen, dass überprüft wird,  weitere Bussonderfahrstreifen auf Reinickendorfer Hauptstraßen in Hinblick auf die Ausweitung des Zehn-Minuten-Grundtaktes im Busnetz nach Nahverkehrsplan bis 2023 anzuordnen. Mögliche Vorschläge sind die Scharnweberstraße zwischen General-Barby-Str. und Kurt-Schumacher-Platz (beidseitig, Linien 125 und 221), Berliner Straße (Veitstr. - Bernauer Straße beidseitig, Linie 133), Kopenhagener Str. ( S-Bahnhof Wilhelmsruh - Koppenplatz, Linie 122), Richtung Residenzstraße und Eichborndamm (Am Nordgraben/ Miraustraße, Linie 221) sowie Antonienstraße (von Miraustraße bis Scharnweberstraße) Richtung A111 (Linie 221).

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 7 (CDU/AfD/FDP)   Enthaltung: 0

   
    10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.6 - vertagt
   
   
    11.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.21 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.17 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    17.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.10 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    14.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.4 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr in Abstimmung mit der BVG dafür einzusetzen, dass überprüft wird,  weitere Bussonderfahrstreifen auf Reinickendorfer Hauptstraßen in Hinblick auf die Ausweitung des Zehn-Minuten-Grundtaktes im Busnetz nach Nahverkehrsplan bis 2023 anzuordnen. Mögliche Vorschläge sind die Scharnweberstraße zwischen General-Barby-Str. und Kurt-Schumacher-Platz (beidseitig, Linien 125 und 221), Berliner Straße (Veitstr. - Bernauer Straße beidseitig, Linie 133), Kopenhagener Str. ( S-Bahnhof Wilhelmsruh - Koppenplatz, Linie 122), Richtung Residenzstraße und Eichborndamm (Am Nordgraben/ Miraustraße, Linie 221) sowie Antonienstraße (von Miraustraße bis Scharnweberstraße) Richtung A111 (Linie 221).

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: SPD/1 AfD/B90/Grüne/Linke   dagegen: CDU/ 7 AfD/FDP   Enthaltung: 0

Ö 2.18  
Busspur Gotthardstraße (Beschlussempfehlung)  
2814/XX  
Ö 2.19  
Sauberes Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
3012/XX  
                 
 
 

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