Tagesordnung - 50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Sondersitzung)  

 
 
Bezeichnung: 50. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (Sondersitzung)
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 10.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Sondersitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Hinweise zur Datenvereinbarung von "ZOOM" finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html Ältestenrat am Mittwoch, dem 10.03.2021, 11:30 Uhr, Zoom Videokonferenz
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 1.1  
Gesundheitsamt an das Luca-System anschließen und registrieren  
3180/XX  
Ö 2     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 2.1  
Strandbad Tegel - Waldparkplatz instandsetzen, mehr Parkplätze schaffen (Beschlussempfehlung)
2192/XX  
Ö 2.2  
Alle Straßen in der Cité Guynemer öffentlich-rechtlich widmen (Beschlussempfehlung)  
2361/XX  
Ö 2.3  
Einrichtung eines bezirklichen Klimaschutzrates (Beschlussempfehlung)  
2615/XX  
Ö 2.4  
Verkehrliche Entlastung des Dorfes Lübars (Beschlussempfehlung)  
2676/XX  
Ö 2.5  
Beschulung von Kindern und Jugendlichen mit Fluchterfahrung in Reinickendorf (Große Anfrage)  
2835/XX  
Ö 2.6  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars I (Beschlussempfehlung)  
2554/XX  
Ö 2.7  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars II (Beschlussempfehlung)  
2611/XX  
Ö 2.8  
Schutz der Reinickendorfer Spaziergänger durch bessere Beleuchtung (Beschlussempfehlung)  
2661/XX  
Ö 2.9  
Schulsportanlage Sommerfelder Straße für Vereine öffnen (Beschlussempfehlung)  
2436/XX  
Ö 2.10  
Illegale Müllentsorgung verhindern (Beschlussempfehlung)  
2514/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Hinweisschilder an ausgewählten Schwerpunkten für in der Natur oder am Straßenrand entsorgten Müll aufzustellen. Auf den Schildern soll die Höhe des möglichen Bußgeldes (Strafe 25.000 €) deutlich zu lesen sein.

   
    13.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.50 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Hinweisschilder an ausgewählten Schwerpunkten für in der Natur oder am Straßenrand entsorgten Müll aufzustellen. Auf den Schildern soll die Höhe des möglichen Bußgeldes (Strafe 25.000 €) deutlich zu lesen sein.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten

 

Abstimmungsergebnis

 
   
    19.06.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.12 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0
   
    17.08.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.4 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0
   
    11.12.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Hinweisschilder an ausgewählten Schwerpunkten für in der Natur oder am Straßenrand entsorgten Müll aufzustellen. Auf den Schildern soll die Höhe des möglichen Bußgeldes (Strafe 25.000 €) deutlich zu lesen sein.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 (CDU/AfD)    dagegen: 6 (SPD/FDP/Linke)   Enthaltung: 1 (B90/Grüne)
   
    13.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen: 0    Enthaltung: 0
   
    10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.12 - vertagt
   
   
    11.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.12 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    10.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 2.10 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    17.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Hinweisschilder an ausgewählten Schwerpunkten für in der Natur oder am Straßenrand entsorgten Müll aufzustellen. Auf den Schildern soll die Höhe des möglichen Bußgeldes (Strafe 25.000 €) deutlich zu lesen sein.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/AfD     dagegen: SPD/FDP/Linke   Enthaltung: B90/Grüne
Ö 2.11  
Aufklärung gegen die immer stärker wachsende Vermüllung (Beschlussempfehlung)  
2573/XX  
Ö 2.12  
Kein Bedarf für ein MUF am Paracelsus-Bad (Beschlussempfehlung)  
2947/XX  
Ö 2.13  
Geschwindigkeitskontrollen in der Holzhauser Straße (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
0638/XX-01  
Ö 2.14  
Fontanehaus auch innen sanieren (Vorlage zur Kenntnisnahme)  
1821/XX-01  
Ö 2.15  
Neues Schwimmbad auf dem Schumacher-Quartier (Beschlussempfehlung)  
2714/XX  
Ö 2.16  
Reiswerderstrand II (Beschlussempfehlung)  
2741/XX  
Ö 2.17  
Mehr Busspuren für Reinickendorf! - Weitere Busspuren im Zusammenhang mit der Ausweitung des 10-Minuten-Grundnetzes nach Nahverkehrsplan prüfen (Beschlussempfehlung)  
2753/XX  
Ö 2.18  
Busspur Gotthardstraße (Beschlussempfehlung)  
2814/XX  
Ö 2.19  
Sauberes Reinickendorf (Beschlussempfehlung)  
3012/XX  
                 
 
 

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