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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 24. Sitzung vom 01.10.2018, der 25. Sitzung vom 05.11.2018 und der 26. Sitzung vom 03.12.2018 |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Fahrradständer in der Gorkistraße |
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0320/XX |
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| Ö 3.2 |
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Stand der Beziehungen zu den Reinickendorfer Partnerstädten |
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1047/XX-01 |
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| Ö 3.3 |
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Einstiegsqualifizierungsprogramm |
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1371/XX |
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| Ö 3.4 |
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Sanierung Strandbad Lübars |
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1377/XX |
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| Ö 3.5 |
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Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2017 |
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1485/XX |
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| Ö 3.6 |
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Faire Warenbeschaffung |
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1581/XX |
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| Ö 3.7 |
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Umwidmung von Haushaltsmitteln für Bedarfe von Jugendfreizeiteinrichtungen und zur Unterstützung von jungen Menschen beim Start in ein eigenverantwortliches Wohnen und Leben |
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1632/XX |
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| Ö 3.8 |
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Verwendung zusätzlicher Mittel |
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1646/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der rot-rot-grüne Senat hat den Bezirken mit dem Nachtragshaushaltsgesetz 2018/2019 signifikante zusätzliche Geldmittel zur Verfügung gestellt. Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV über den Hauptausschuss schnellstmöglich Vorschläge für die Verwendung dieser zusätzlichen Mittel in Reinickendorf zur Diskussion und Beschlussfassung vorzulegen, insbesondere für: - Parkmanager*innen (z.B. Schäfersee, Malche, Greenwichpromenade)
- Ökologisierung des Grünflächenamtes z.B. Beschaffung umweltfreundlicher Geräte und Sanierung von Parkanlagen und Gartendenkmälern unter Gesichtspunkten der Biodiversität, z.B. bienenfreundliche Grünflächen
- Spielplatzsanierung
- Personalmittel Milieuschutzsatzung.
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09.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.4 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der rot-rot-grüne Senat hat den Bezirken mit dem Nachtragshaushaltsgesetz 2018/2019 signifikante zusätzliche Geldmittel zur Verfügung gestellt. Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV über den Hauptausschuss schnellstmöglich Vorschläge für die Verwendung dieser zusätzlichen Mittel in Reinickendorf zur Diskussion und Beschlussfassung vorzulegen, insbesondere für: - Parkmanager*innen (z.B. Schäfersee, Malche, Greenwichpromenade)
- Ökologisierung des Grünflächenamtes z.B. Beschaffung umweltfreundlicher Geräte und Sanierung von Parkanlagen und Gartendenkmälern unter Gesichtspunkten der Biodiversität, z.B. bienenfreundliche Grünflächen
- Spielplatzsanierung
- Personalmittel Milieuschutzsatzung.
Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss |
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23.01.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 3.8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der rot-rot-grüne Senat hat den Bezirken mit dem Nachtragshaushaltsgesetz 2018/2019 signifikante zusätzliche Geldmittel zur Verfügung gestellt. Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV über den Hauptausschuss schnellstmöglich Vorschläge für die Verwendung dieser zusätzlichen Mittel in Reinickendorf zur Diskussion und Beschlussfassung vorzulegen, insbesondere für: - Parkmanager*innen (z.B. Schäfersee, Malche, Greenwichpromenade)
- Ökologisierung des Grünflächenamtes z.B. Beschaffung umweltfreundlicher Geräte und Sanierung von Parkanlagen und Gartendenkmälern unter Gesichtspunkten der Biodiversität, z.B. bienenfreundliche Grünflächen
- Spielplatzsanierung
- Personalmittel Milieuschutzsatzung.
in folgender geänderter Fassung: Der rot-rot-grüne Senat hat den Bezirken mit dem Nachtragshaushaltsgesetz 2018/2019 signifikante zusätzliche Geldmittel zur Verfügung gestellt. Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV über die zuständigen Ausschüsse schnellstmöglich Vorschläge für die Verwendung dieser zusätzlichen Mittel in Reinickendorf zur Diskussion und Beschlussfassung vorzulegen, insbesondere für: - Parkmanager*innen (z.B. Schäfersee, Malche, Greenwichpromenade)
- Ökologisierung des Grünflächenamtes z.B. Beschaffung umweltfreundlicher Geräte und Sanierung von Parkanlagen und Gartendenkmälern unter Gesichtspunkten der Biodiversität, z.B. bienenfreundliche Grünflächen
- Spielplatzsanierung
- Personalmittel Milieuschutzsatzung.
anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.54 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Der rot-rot-grüne Senat hat den Bezirken mit dem Nachtragshaushaltsgesetz 2018/2019 signifikante zusätzliche Geldmittel zur Verfügung gestellt. Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV über den Hauptausschuss schnellstmöglich Vorschläge für die Verwendung dieser zusätzlichen Mittel in Reinickendorf zur Diskussion und Beschlussfassung vorzulegen, insbesondere für: - Parkmanager*innen (z.B. Schäfersee, Malche, Greenwichpromenade)
- Ökologisierung des Grünflächenamtes z.B. Beschaffung umweltfreundlicher Geräte und Sanierung von Parkanlagen und Gartendenkmälern unter Gesichtspunkten der Biodiversität, z.B. bienenfreundliche Grünflächen
- Spielplatzsanierung
- Personalmittel Milieuschutzsatzung.
in folgender geänderter Fassung: Der rot-rot-grüne Senat hat den Bezirken mit dem Nachtragshaushaltsgesetz 2018/2019 signifikante zusätzliche Geldmittel zur Verfügung gestellt. Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV über die zuständigen Ausschüsse schnellstmöglich Vorschläge für die Verwendung dieser zusätzlichen Mittel in Reinickendorf zur Diskussion und Beschlussfassung vorzulegen, insbesondere für: - Parkmanager*innen (z.B. Schäfersee, Malche, Greenwichpromenade)
- Ökologisierung des Grünflächenamtes z.B. Beschaffung umweltfreundlicher Geräte und Sanierung von Parkanlagen und Gartendenkmälern unter Gesichtspunkten der Biodiversität, z.B. bienenfreundliche Grünflächen
- Spielplatzsanierung
- Personalmittel Milieuschutzsatzung.
Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 4 |
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Besprechungspunkte |
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| Ö 4.1 |
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Auf Antrag SPD-Fraktion:
Zukunft der Südgalerie im Rathaus |
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| Ö 4.2 |
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Auf Antrag SPD-Fraktion:
Information des Ausschusses über Gespräche mit der Senatsfinanzierungsverwaltung über die Durchführung von Bauvorhaben im Schulbau durch die HOWOGE |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
