Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 23.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage 1) NHG_18-19_GVBl_Nr.31_vom_29-12-2018_726-736_Auszug § 7(6)
Anlage 2) NHG_18-19_Auflagenbeschlüsse u.a. § 7(6)

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 24. Sitzung vom 01.10.2018, der 25. Sitzung vom 05.11.2018 und der 26. Sitzung vom 03.12.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Fahrradständer in der Gorkistraße  
0320/XX  
Ö 3.2  
Stand der Beziehungen zu den Reinickendorfer Partnerstädten  
1047/XX-01  
Ö 3.3  
Einstiegsqualifizierungsprogramm
1371/XX  
Ö 3.4  
Sanierung Strandbad Lübars  
1377/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, das Strandbad Lübars bei der Anmeldung von Siwana-Mitteln zur Sanierung mit Priorität einzuordnen. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, bei dem dann zu vereinbarenden Finanzierungsmodell der Sanierung sicher zu stellen, dass die Eintrittspreise auch zukünftig sozialverträglich ausgestaltet werden.

   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.20 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, das Strandbad Lübars bei der Anmeldung von Siwana-Mitteln zur Sanierung mit Priorität einzuordnen. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, bei dem dann zu vereinbarenden Finanzierungsmodell der Sanierung sicher zu stellen, dass die Eintrittspreise auch zukünftig sozialverträglich ausgestaltet werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Sportausschuss (mitberatend)

 

 

   
    20.11.2018 - Sportausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, das Strandbad Lübars bei der Anmeldung von Siwana-Mitteln zur Sanierung mit Priorität einzuordnen. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, bei dem dann zu vereinbarenden Finanzierungsmodell der Sanierung sicher zu stellen, dass die Eintrittspreise auch zukünftig sozialverträglich ausgestaltet werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    18.12.2018 - Sportausschuss
    Ö 4.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, das Strandbad Lübars bei der Anmeldung von Siwana-Mitteln zur Sanierung mit Priorität einzuordnen. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, bei dem dann zu vereinbarenden Finanzierungsmodell der Sanierung sicher zu stellen, dass die Eintrittspreise auch zukünftig sozialverträglich ausgestaltet werden.

 

erledigt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    23.01.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, das Strandbad Lübars bei der Anmeldung von Siwana-Mitteln zur Sanierung mit Priorität einzuordnen. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, bei dem dann zu vereinbarenden Finanzierungsmodell der Sanierung sicher zu stellen, dass die Eintrittspreise auch zukünftig sozialverträglich ausgestaltet werden.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.21 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, das Strandbad Lübars bei der Anmeldung von Siwana-Mitteln zur Sanierung mit Priorität einzuordnen. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, bei dem dann zu vereinbarenden Finanzierungsmodell der Sanierung sicher zu stellen, dass die Eintrittspreise auch zukünftig sozialverträglich ausgestaltet werden.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Ö 3.5  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
1485/XX  
Ö 3.6  
Faire Warenbeschaffung  
1581/XX  
Ö 3.7  
Umwidmung von Haushaltsmitteln für Bedarfe von Jugendfreizeiteinrichtungen und zur Unterstützung von jungen Menschen beim Start in ein eigenverantwortliches Wohnen und Leben  
1632/XX  
Ö 3.8  
Verwendung zusätzlicher Mittel  
1646/XX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Auf Antrag SPD-Fraktion: Zukunft der Südgalerie im Rathaus      
Ö 4.2  
Auf Antrag SPD-Fraktion: Information des Ausschusses über Gespräche mit der Senatsfinanzierungsverwaltung über die Durchführung von Bauvorhaben im Schulbau durch die HOWOGE      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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