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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 24. Sitzung vom 01.10.2018, der 25. Sitzung vom 05.11.2018 und der 26. Sitzung vom 03.12.2018 |
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Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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Fahrradständer in der Gorkistraße |
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0320/XX |
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Ö 3.2 |
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Stand der Beziehungen zu den Reinickendorfer Partnerstädten |
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1047/XX-01 |
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Ö 3.3 |
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Einstiegsqualifizierungsprogramm |
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1371/XX |
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Ö 3.4 |
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Sanierung Strandbad Lübars |
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1377/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, das Strandbad Lübars bei der Anmeldung von Siwana-Mitteln zur Sanierung mit Priorität einzuordnen. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, bei dem dann zu vereinbarenden Finanzierungsmodell der Sanierung sicher zu stellen, dass die Eintrittspreise auch zukünftig sozialverträglich ausgestaltet werden. |
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10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 14.20 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, das Strandbad Lübars bei der Anmeldung von Siwana-Mitteln zur Sanierung mit Priorität einzuordnen. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, bei dem dann zu vereinbarenden Finanzierungsmodell der Sanierung sicher zu stellen, dass die Eintrittspreise auch zukünftig sozialverträglich ausgestaltet werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Sportausschuss (mitberatend)
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20.11.2018 - Sportausschuss |
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Ö 4.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, das Strandbad Lübars bei der Anmeldung von Siwana-Mitteln zur Sanierung mit Priorität einzuordnen. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, bei dem dann zu vereinbarenden Finanzierungsmodell der Sanierung sicher zu stellen, dass die Eintrittspreise auch zukünftig sozialverträglich ausgestaltet werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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18.12.2018 - Sportausschuss |
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Ö 4.1 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, das Strandbad Lübars bei der Anmeldung von Siwana-Mitteln zur Sanierung mit Priorität einzuordnen. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, bei dem dann zu vereinbarenden Finanzierungsmodell der Sanierung sicher zu stellen, dass die Eintrittspreise auch zukünftig sozialverträglich ausgestaltet werden. erledigt
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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23.01.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 3.4 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, das Strandbad Lübars bei der Anmeldung von Siwana-Mitteln zur Sanierung mit Priorität einzuordnen. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, bei dem dann zu vereinbarenden Finanzierungsmodell der Sanierung sicher zu stellen, dass die Eintrittspreise auch zukünftig sozialverträglich ausgestaltet werden. Erledigung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.21 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, das Strandbad Lübars bei der Anmeldung von Siwana-Mitteln zur Sanierung mit Priorität einzuordnen. Des Weiteren wird dem Bezirksamt empfohlen, bei dem dann zu vereinbarenden Finanzierungsmodell der Sanierung sicher zu stellen, dass die Eintrittspreise auch zukünftig sozialverträglich ausgestaltet werden. Gemäß Konsensliste Erledigung
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Ö 3.5 |
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Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2017 |
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1485/XX |
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Ö 3.6 |
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Faire Warenbeschaffung |
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1581/XX |
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Ö 3.7 |
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Umwidmung von Haushaltsmitteln für Bedarfe von Jugendfreizeiteinrichtungen und zur Unterstützung von jungen Menschen beim Start in ein eigenverantwortliches Wohnen und Leben |
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1632/XX |
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Ö 3.8 |
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Verwendung zusätzlicher Mittel |
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1646/XX |
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Ö 4 |
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Besprechungspunkte |
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Ö 4.1 |
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Auf Antrag SPD-Fraktion:
Zukunft der Südgalerie im Rathaus |
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Ö 4.2 |
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Auf Antrag SPD-Fraktion:
Information des Ausschusses über Gespräche mit der Senatsfinanzierungsverwaltung über die Durchführung von Bauvorhaben im Schulbau durch die HOWOGE |
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Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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