Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 29.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu TOP 3.1_Vonovia

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 22.11.2018      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Auf Antrag der Fraktion B90/Grüne: Bericht Mieterversammlung VONOVIA/Bezirksamt Ziekowkiez vom 28.11.2018      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Karten auch online zur Verfügung stellen  
1037/XX  
Ö 4.2  
Mufs in Holzbauweise  
1070/XX  
Ö 4.3  
Erstellung eines Baulückenkatasters für Reinickendorf  
1191/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Baulückenkataster für Reinickendorf zu erstellen, um eine klare Übersicht über bebauungsfähige Grundstücke zu erhalten. 
 

   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.17 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Baulückenkataster für Reinickendorf zu erstellen, um eine klare Übersicht über bebauungsfähige Grundstücke zu erhalten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

 

   
    23.08.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.18 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Baulückenkataster für Reinickendorf zu erstellen, um eine klare Übersicht über bebauungsfähige Grundstücke zu erhalten.

 

Vertagung
 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/2 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    06.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 5.16 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Baulückenkataster für Reinickendorf zu erstellen, um eine klare Übersicht über bebauungsfähige Grundstücke zu erhalten. 
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    27.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.10 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Baulückenkataster für Reinickendorf zu erstellen, um eine klare Übersicht über bebauungsfähige Grundstücke zu erhalten. 
 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    17.10.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Baulückenkataster für Reinickendorf zu erstellen, um eine klare Übersicht über bebauungsfähige Grundstücke zu erhalten. 
 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/3 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    22.11.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Baulückenkataster für Reinickendorf zu erstellen, um eine klare Übersicht über bebauungsfähige Grundstücke zu erhalten. 
 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    29.11.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Baulückenkataster für Reinickendorf zu erstellen, um eine klare Übersicht über bebauungsfähige Grundstücke zu erhalten. 
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    24.01.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Baulückenkataster für Reinickendorf zu erstellen, um eine klare Übersicht über bebauungsfähige Grundstücke zu erhalten.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 3 (AfD/FDP)   dagegen: 11 (CDU/SPD/ B90/Grüne/Linke)   Enthaltung: 0

   
    13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.13 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Baulückenkataster für Reinickendorf zu erstellen, um eine klare Übersicht über bebauungsfähige Grundstücke zu erhalten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.15 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Baulückenkataster für Reinickendorf zu erstellen, um eine klare Übersicht über bebauungsfähige Grundstücke zu erhalten. 
 

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der FDP-Fraktion

 

Ö 4.4  
Dachgeschosse in Reinickendorf ausbauen  
1193/XX  
Ö 4.5  
Wasserfontäne für den Schäfersee  
1196/XX  
Ö 4.6  
Reinigung des Schäfersees  
1204/XX  
Ö 4.7  
Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung verbessern  
1213/XX  
Ö 4.8  
Jugendfreizeiteinrichtung in Tegel  
1215/XX  
Ö 4.9  
Naturpark Schönholz  
1300/XX  
Ö 4.10  
Verbindung Sterkrader Str./EZ Borsighallen  
1302/XX  
Ö 4.11  
Bezirkseigenes Grundstück Senheimer Str. als Alternativstandort für die vom Land geplante Errichtung von Flüchtlingsunterkünften aufnehmen  
1313/XX  
Ö 4.12  
Beseitigung von Nixenkraut  
1372/XX  
Ö 4.13  
Liegenschaft Oranienburger Chaussee/Schönfließer Straße  
1373/XX  
Ö 4.14  
Informationsveranstaltung zum künftigen Milieuschutzgebiet beim Letteplatz durchführen  
1382/XX  
Ö 4.15  
Ausbau Pumpwerk Heiligensee  
1411/XX  
Ö 4.16  
Green Berlin IV - Luftreinhalteplan  
1121/XX  
Ö 4.17  
Beobachtung weiterer potenzieller sozialer Erhaltungsgebiete
1375/XX  
Ö 4.18  
Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Reinickendorf erarbeiten
1407/XX  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen