Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 29.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu TOP 3.1_Vonovia

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 22.11.2018      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Auf Antrag der Fraktion B90/Grüne: Bericht Mieterversammlung VONOVIA/Bezirksamt Ziekowkiez vom 28.11.2018      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Karten auch online zur Verfügung stellen  
1037/XX  
Ö 4.2  
Mufs in Holzbauweise  
1070/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass weitere geplante MUFs (Modulare Unterkunft für Flüchtlinge) in Reinickendorf unter Nutzung der Möglichkeiten der geänderten Bauordnung beispielhaft in Holzbauweise im Sinne eines nachhaltigen Wohnungsbaus ausgeführt werden.

 

   
    09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass weitere geplante MUFs (Modulare Unterkunft für Flüchtlinge) in Reinickendorf unter Nutzung der Möglichkeiten der geänderten Bauordnung beispielhaft in Holzbauweise im Sinne eines nachhaltigen Wohnungsbaus ausgeführt werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

   
    28.06.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 6.21 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass weitere geplante MUFs (Modulare Unterkunft für Flüchtlinge) in Reinickendorf unter Nutzung der Möglichkeiten der geänderten Bauordnung beispielhaft in Holzbauweise im Sinne eines nachhaltigen Wohnungsbaus ausgeführt werden.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    23.08.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.17 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass weitere geplante MUFs (Modulare Unterkunft für Flüchtlinge) in Reinickendorf unter Nutzung der Möglichkeiten der geänderten Bauordnung beispielhaft in Holzbauweise im Sinne eines nachhaltigen Wohnungsbaus ausgeführt werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/2 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    06.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 5.15 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass weitere geplante MUFs (Modulare Unterkunft für Flüchtlinge) in Reinickendorf unter Nutzung der Möglichkeiten der geänderten Bauordnung beispielhaft in Holzbauweise im Sinne eines nachhaltigen Wohnungsbaus ausgeführt werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    27.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass weitere geplante MUFs (Modulare Unterkunft für Flüchtlinge) in Reinickendorf unter Nutzung der Möglichkeiten der geänderten Bauordnung beispielhaft in Holzbauweise im Sinne eines nachhaltigen Wohnungsbaus ausgeführt werden.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    17.10.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass weitere geplante MUFs (Modulare Unterkunft für Flüchtlinge) in Reinickendorf unter Nutzung der Möglichkeiten der geänderten Bauordnung beispielhaft in Holzbauweise im Sinne eines nachhaltigen Wohnungsbaus ausgeführt werden.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/3 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    22.11.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass weitere geplante MUFs (Modulare Unterkunft für Flüchtlinge) in Reinickendorf unter Nutzung der Möglichkeiten der geänderten Bauordnung beispielhaft in Holzbauweise im Sinne eines nachhaltigen Wohnungsbaus ausgeführt werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    29.11.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass weitere geplante MUFs (Modulare Unterkunft für Flüchtlinge) in Reinickendorf unter Nutzung der Möglichkeiten der geänderten Bauordnung beispielhaft in Holzbauweise im Sinne eines nachhaltigen Wohnungsbaus ausgeführt werden.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 8 (CDU/AfD)   Enthaltung: 1 (Linke)

   
    09.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass weitere geplante MUFs (Modulare Unterkunft für Flüchtlinge) in Reinickendorf unter Nutzung der Möglichkeiten der geänderten Bauordnung beispielhaft in Holzbauweise im Sinne eines nachhaltigen Wohnungsbaus ausgeführt werden.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD und B90/Grüne

 

Ö 4.3  
Erstellung eines Baulückenkatasters für Reinickendorf  
1191/XX  
Ö 4.4  
Dachgeschosse in Reinickendorf ausbauen  
1193/XX  
Ö 4.5  
Wasserfontäne für den Schäfersee  
1196/XX  
Ö 4.6  
Reinigung des Schäfersees  
1204/XX  
Ö 4.7  
Transparenz bei der städtebaulichen Entwicklung verbessern  
1213/XX  
Ö 4.8  
Jugendfreizeiteinrichtung in Tegel  
1215/XX  
Ö 4.9  
Naturpark Schönholz  
1300/XX  
Ö 4.10  
Verbindung Sterkrader Str./EZ Borsighallen  
1302/XX  
Ö 4.11  
Bezirkseigenes Grundstück Senheimer Str. als Alternativstandort für die vom Land geplante Errichtung von Flüchtlingsunterkünften aufnehmen  
1313/XX  
Ö 4.12  
Beseitigung von Nixenkraut  
1372/XX  
Ö 4.13  
Liegenschaft Oranienburger Chaussee/Schönfließer Straße  
1373/XX  
Ö 4.14  
Informationsveranstaltung zum künftigen Milieuschutzgebiet beim Letteplatz durchführen  
1382/XX  
Ö 4.15  
Ausbau Pumpwerk Heiligensee  
1411/XX  
Ö 4.16  
Green Berlin IV - Luftreinhalteplan  
1121/XX  
Ö 4.17  
Beobachtung weiterer potenzieller sozialer Erhaltungsgebiete
1375/XX  
Ö 4.18  
Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Reinickendorf erarbeiten
1407/XX  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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