Tagesordnung - 25. teilöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. teilöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 05.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl eines / einer Vorsitzenden      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der 23. Sitzung vom 03.09.2018 und der 24. Sitzung vom 01.10.2018      
N 4       (nichtöffentlich)      
N 4.1       (nichtöffentlich)      
N 4.2       (nichtöffentlich)      
N 4.3       (nichtöffentlich)      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Stand der Beziehungen zu den Reinickendorfer Partnerstädten  
1047/XX-01  
Ö 5.2  
Beflaggung öffentlicher Plätze dazu: Berichterstattung des Bezirksamtes  
1062/XX  
Ö 5.3  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bezirkliche Grünflächenpflege  
1067/XIX-20-01  
Ö 5.4  
Reinickendorfer Flagge bei Beflaggung vor dem Rathaus hissen  
1395/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Beflaggung des Rathauses die Reinickendorfer Flagge neben der Bundes- und Landesflagge an dem Fahnenmast vor dem Rathaus zu hissen.
   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.23 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Beflaggung des Rathauses die Reinickendorfer Flagge neben der Bundes- und Landesflagge an dem Fahnenmast vor dem Rathaus zu hissen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss

 

 
   
    05.11.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Beflaggung des Rathauses die Reinickendorfer Flagge neben der Bundes- und Landesflagge an dem Fahnenmast vor dem Rathaus zu hissen.

 

erledigt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.51 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Beflaggung des Rathauses die Reinickendorfer Flagge neben der Bundes- und Landesflagge an dem Fahnenmast vor dem Rathaus zu hissen.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 
Ö 6     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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