Tagesordnung - 25. teilöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. teilöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 05.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl eines / einer Vorsitzenden      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der 23. Sitzung vom 03.09.2018 und der 24. Sitzung vom 01.10.2018      
N 4       (nichtöffentlich)      
N 4.1       (nichtöffentlich)      
N 4.2       (nichtöffentlich)      
N 4.3       (nichtöffentlich)      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Stand der Beziehungen zu den Reinickendorfer Partnerstädten  
1047/XX-01  
Ö 5.2  
Beflaggung öffentlicher Plätze dazu: Berichterstattung des Bezirksamtes  
1062/XX  
Ö 5.3  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Bezirkliche Grünflächenpflege  
1067/XIX-20-01  
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 16.09.2015 zur Drucksache Nr. 1067-20/XIX:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in regelmäßigen Abständen und bei Vorliegen des Jahresabschlusses, der Bezirksverordnetenversammlung zu Beginn eines Haushaltsjahres über die Entwicklung der Produkte im Bereich der bezirklichen Grünpflege zu berichten.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Nach Auswertung der Jahresabschlüsse 2015, 2016 und 2017 hat das Straßen- und Grünflächenamt folgende positive Ergebnisse bei den Produkten der bezirklichen Grünpflege erreicht:

 

  • Jahresabschluss 2015: +164.360,- €
  • Jahresabschluss 2016: +319.903,- €
  • Jahresabschluss 2017: +287.068,- €

 

Künftig wird jährlich im 2. Quartal über die Entwicklung im Bauausschuss berichtet.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 1067-20/XIX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

 

 

Uwe BrockhausenKatrin Schultze-Berndt

Stellv. BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss

 

   
    05.11.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 16.09.2015 zur Drucksache Nr. 1067-20/XIX:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in regelmäßigen Abständen und bei Vorliegen des Jahresabschlusses, der Bezirksverordnetenversammlung zu Beginn eines Haushaltsjahres über die Entwicklung der Produkte im Bereich der bezirklichen Grünpflege zu berichten.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Nach Auswertung der Jahresabschlüsse 2015, 2016 und 2017 hat das Straßen- und Grünflächenamt folgende positive Ergebnisse bei den Produkten der bezirklichen Grünpflege erreicht:

 

  • Jahresabschluss 2015: +164.360,- €
  • Jahresabschluss 2016: +319.903,- €
  • Jahresabschluss 2017: +287.068,- €

 

Künftig wird jährlich im 2. Quartal über die Entwicklung im Bauausschuss berichtet.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 1067-20/XIX damit als erledigt zu betrachten.

 

Uwe Brockhausen   Katrin Schultze-Berndt

Stellv. Bezirksbürgermeister   Bezirksstadträtin

 

Kenntnisnahme

 

Ö 5.4  
Reinickendorfer Flagge bei Beflaggung vor dem Rathaus hissen  
1395/XX  
Ö 6     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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