Auszug - Stand der Beziehungen zu den Reinickendorfer Partnerstädten  

 
 
25. teilöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Mo, 05.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1047/XX-01 Stand der Beziehungen zu den Reinickendorfer Partnerstädten
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
1047/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:SPD-Fraktion - Käber, Marco / Koch, Thorsten 
Drucksache-Art: Entschließungsantrag
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Koch schlägt vor, die Drucksache zu vertagen, da zu diesem Thema zunächst ein informelles Treffen der Fraktionen mit Herrn Balzer geplant sei.

 

Herr Balzer kündigt an, dass das angesprochene Treffen aufgrund von terminlichen Engpässen in den nächsten Wochen voraussichtlich im Januar 2019 stattfinden werde.

 

Die Ausschussmitglieder erklären sich mit den Vorschlägen einverstanden.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bezirksverordnetenversammlung und ihre Fraktionen sowie ihre einzelnen Mitglieder intensiver in die Pflege der Städtepartnerschaften des Bezirks einzubeziehen.

Dazu wird das Bezirksamt zudem ersucht, bei seinen Gesprächen/Kontakten mit den Partnerschaften engagiert auf die Beteiligung der kommunalpolitischen Gremien hinzuwirken.

Bei der Planung von Begegnungen, die das Bezirksamt in Berlin verantwortlich organisiert, sollen die Bezirksverordnetenversammlung, ihre Fraktionen und die einzelnen Mitglieder durch frühzeitige Beteiligung eingebunden werden.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

Legende

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